Die SPD ist die älteste deutsche Partei, sie stammt noch aus dem 19.Jahrhundert. Gerade kam ich bei einem Spaziergang an einem der vielen Bismarck-Denkmäler in ganz Deutschland vorbei und dachte nur so bei mir: Den hat sie auch überlebt, der sie mit seinem Sozialistengesetz kaputt machen wollte. Wilhelm II, den unsäglichen deutschen Kaiser ebenso, sie hätte ihm ihre Zustimmung zu den Kriegskrediten 1914 verweigern sollen. Das wäre besser gewesen. Aber die SPD wollte sich dem nationalen Rausch, der Millionen befallen hatte, auch Künstler und Schriftsteller, nicht entziehen. Hitler und die Nazis haben die Sozialdemokraten verfolgt, eingesperrt in KZs, sie ermordet, die Sozialdemokratie hat die Nazis überlebt, die Kommunisten in der einstigen DDR sind auch Geschichte, die Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur SED nicht minder, aus der SED wurde die PDS, dann die Partei „Die Linke“. Die SPD brauchte diese Häutung nicht, sie überlebte. Warum ich das mal wieder aufschreibe? Weil das offensichtlich viele, allzuviele in Deutschland zu vergessen scheinen. Sonst würden sie ja nicht einen Streit vom Zaun gebrochen haben, der der SPD nur schaden kann.
Aber wenn wir schon mal beim Rückblick sind und einer Würdigung: die SPD hat Wegweiser gesetzt, kaum eine soziale Errungenschaft, die nicht von Sozialdemokraten mindestens mitgestaltet, wenn nicht erfunden wurde. Das geht vom Verbot der Kinderarbeit zur Gleichberechtigung von Mann und Frau-ich weiß, da ist noch viel zu tun, bis wir gleiche Löhne für gleiche Arbeit haben-, oder nehmen wir das Wahlrecht. Oder auch den von Kritikern wegen der Hartz-Gesetze oft gescholtenen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der mit seinem Nein zum Irak-Krieg in bester sozialdemokratischer Tradition Deutschland diesen Krieg ersparte. Schon vergessen? Ich weiß, eine Partei wird nicht für ihre Geschichte gewählt, ihre früheren Erfolge, sondern dafür, was sie heute leistet und was sie morgen ihren Wählerinnen und Wählern anbietet. Und sie wird gewählt wegen des Vertrauens, das man ihr gegenüber hat, weil man ihr traut und zutraut, ihre Interessen zu wahren.
Norbert Bicher, der frühere Sprecher des SPD-Fraktionschefs und Bundesverteidigungsministers Peter Struck, hat sich vor ein paar Tagen schon zum sogenannten Streit über Identitätspolitik geäußert. Und er nannte die beiden an der Parteispitze, die sich, so wurde das kolportiert, wegen Wolfgang Thierse schämen wollten, ein Zensoren-Kartell. Jawohl, das meine ich auch, wenn ich über Saskia Esken, die Parteivorsitzende, und ihren Stellvertreter, Kevin Kühnert, nachdenke und deren Äußerungen. Sie nähmen sich das Recht heraus, so Bicher, „mit dem Daumen nach oben oder unten zu zeigen.“ Und darüber das Urteil zu fällen, „wer ein guter Sozialdemokrat ist, wer ein schlechter, wer ein standhafter Sozialdemokrat ist, für wen man sich des Parteibuchs wegen schämen muss.“ Esken und Kühnert also das höchte Gericht, quasi das Bundesverfassungsgericht der SPD? Das ist nicht komisch.
Vorbild Malu Dreyer
Es ist ja nicht der erste Ausrutscher dieser Frau, die SPD-Mitglieder einst an die Spitze gewählt haben. Bicher erinnert zu Recht daran, dass sie es war, die die Standhaftigkeit eines Olaf Scholz angezweifelt hatte. Was für eine Anmaßung? Man muss gewiss kein Fan von Scholz sein, um hier ziemlich wütend zu werden. Woher nimmt sie sich das Recht, über führende Parteimitglieder derart negativ zu urteilen? Scholz hat Jahre in und für die SPD gearbeitet, war und ist Bundesminister, war Regierender Bürgermeister der Hansestadt Hamburg. Und Scholz macht als Bundesminister der Finanzen im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel einen „Klasse Job“. Hat Saskia Esken Ähnliches vorzuweisen? Bisher hat sie als Parteivorsitzende das gemacht, was sie anderen vorwirft: Nämlich versagt. Und Kühnert. Was ist seine Erfolgsstory, hat er schon mal eine Wahl gewonnen? Nur so als Beispiel, damit will ich mögliche inhaltliche Debatten nicht unterdrücken, die nötig sind in der SPD, deren bescheidene Lage nicht schöngeschrieben werden sollte. Mit 16 Prozent- so der augenblickliche Stand in Umfragen- wird man bei der Bundestagswahl keinen Blumentopf gewinnen. Es gibt also viel zu tun, damit sich das ändert. Daran zu arbeiten, wäre Aufgabe und Pflicht von Esken und Kühnert, der ja für den nächsten Bundestag kandidiert. Gemeinsam könnte man Stärke demonstrieren, Geschlossenheit wäre gefragt. Und das, was einer wie Thierse auch von der Parteiführung verlangt hat: die verteilungspolitischen Gerechtigkeitsrahmen nicht aus dem Blick zu verlieren. Die SPD als die Partei der Beschäftigten, aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Betriebsrat der Nation, der sich kümmert um die Sorgen der Leute, deren Nöte, bezahlbaren Wohnraum? Kein Thema? Doch. Man schaue in Rheinland-Pfalz nach, wo eine erfolgreiche Ministerpräsidentin Malu Dreyer deshalb so beliebt ist, weil sie bei den Leuten ist, draußen auf der Straße, bei der Arbeit. Malu Dreyer gehört der SPD seit Jahrzehnten an. In Berlin, im Willy-Brandt-Haus könnte man manches bei ihr abschauen.
Wolfgang Thierse ist ein angesehener Sozialdemokrat. Seine Vita hat mir Respekt eingeflösst. Geboren 1943 in Breslau, lebte Thierse die Hälfte seines Lebens in der DDR und erlebte die Unfreiheit der SED-Diktatur. Er ist Germanist und Kulturwissenschaftler. 1976 verlor er , weil er mit der Ausbürgerung des Dichters und Sängers Rolf Biermann nicht einverstanden war, seine Anstellung im Kulturministerium der DDR. Ich habe Thierse unmittelbar nach der Wende 1990 in Bonn kennengelernt. Er war und ist ein belesener, kenntnisreicher Zeitgenosse, den eher das leise Gespräch auszeichnet denn die laute Debatte. Wir Journalisten haben mit Thierse eine ganze Reihe von Hintergrundgesprächen geführt, die immer wieder lehrreich waren. Er ist ein Mann des Arguments, der aber auch zuhören kann, der seine moralischen Vorstellungen von dieser Welt hat. Er ist kein Ideologe, kein Opportunist, aber ein überzeugter Demokrat. Zur Zeit des DDR-Regimes war er parteilos, er kam dann über das Neue Forum zur SPD, wurde 1990 Vorsitzender der DDR-SPD, nachdem Ibrahim Böhme als Stasi enttarnt gehen musste. Die DDR-SPD ging in die gesamt-deutsche SPD über, Thierse übernahm wieder Verantwortung und ließ sich zu einem der Parteivize wählen und blieb es bis 2005. In der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder wurde Thierse Bundestagspräsident. Wolfgang Thierse, ich meine das nicht als Beginn einer Grabrede, war eine der prägenden Gestalten der Wende-Jahre und danach.
Thierse hat sich immer auch um andere gekümmert, hat sich engagiert. So als Mitglied des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Oder als Schirmherr der Georg-Elser-Initiative Berlin. Elser, der Kunstschreiner und Widerstandskämpfer gegen die Nazis, dessen Sprengstoffattentat am 8. November 1939 im Münchner Bürgerbräukeller gegen Adolf Hitler und die gesamte NSDAP-Spitze leider das Ziel knapp verfehlte. Was wäre der Welt erspart geblieben? Elser wurde am 9. April 1945 im KZ Dachau ermordet, vier Wochen vor der Kapitulation von Nazi-Deutschland und der Befreiung der Deutschen durch die Alliierten. Das und vieles andere mehr gehört zu Thierse und seiner Persönlichkeit. Gehört zur SPD.
Hundertfacher Zuspruch
Dieser Wolfgang Thierse hatte in der FAZ danach gefragt, wieviel Identität die Gesellschaft vertrage und wann sie in Spaltung umschlage. Er hat auf die Gefahren hingewiesen der rechten Identitätspolitik und auch auf der linken Seite Probleme gesehen. Der Beitrag war klar in der Sprache, aber nicht verletzend. Ich muss das hier nicht wiederholen, Norbert Bicher hat Einzelheiten dazu in seinem vielgefragten Beitrag aufgelistet. Der Politik-Wissenschaftler Wolfgang Merkel unterstützte Thierse wie andere namhafte Autoren auch. Zu einer Volkspartei, die ja die SPD immer noch sein will, gehöre die „Wahrung von Minderheits- und Mehrheitsinteressen“ gleichermaßen. Damit steht er doch innerhalb sozialdemokratischer Traditionen. Worum es geht in dieser sozialen Demokratie, brachte ein Leser der SZ auf den Punkt, der die Debatte um Thierse/Esken/Kühnert verfolgt hatte: „Eine Gesellschaft als Ganzes zu stabilisieren und jedes Mitglied anzuerkennen, nicht gegeneinander auszuspielen. Und dabei politische Führung zu zeigen, hinter der sich viele Menschen aller Herkunft finden können.“Ich verstehe bis heute nicht, warum Thierse dafür heftige Kritik erntete, warum die Rede davon war, dass man sich dafür schämen müsse. Aber ich verstehe, warum Thierse so reagierte und die Frage an eine der Vorsitzenden stellte, ob er noch erwünscht sei in dieser SPD.
Und ob er das ist. Thierse hat auch längst gesagt, dass er in der SPD bleiben werde. Er hat Zuspruch bekommen, hundertfach. Von vielen, vielen Leuten, die ihn kennen, die ihn schätzen, weil er eine Meinung hat. Weil er immer schon Haltung bewiesen hat in seinem Leben, er hat bei den Katholiken, denen er angehört, gegen den Zölibat gekämpft und für weitere Reformen, er hat sich für Folteropfer eingesetzt und für Holocaust-Überlebende. Er war unbequem, gewiss. Ein Jasager ist Wolfgang Thierse nicht. Helmut Kohl hat ihn mal beschimpft als den schlimmsten Präsidenten seit Hermann Göring. Welch furchtbarer Vergleich, der aber auf Kohl zurückfiel, auf den Mann, der vom Sockel gestoßen wurde wegen eines Spendenskandals, in dessen Mittelpunkt der Altkanzler stand.
Wolfgang Thierse ist keiner der Salon-Sozialisten, der mit dem Champagner-Glas in der Hand auf dem Parkett die Prominenz empfängt. Er ist ein standhafter Sozialdemokrat mit Überzeugungen, auf den die Partei stolz sein kann. Der älteste Sohn des SPD-Denkmals Willy Brandt, Peter Brandt, hat sich hinter Thierse gestellt und Esken und Kühnert kritisiert. Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat zusammen mit anderen ein Wahlprogramm vorgelegt, das u.a. eine Reichensteuer enthält, also die klassische Forderung der SPD nach mehr sozialer Gerechtigkeit. Scholz will Respekt ins Zentrum seines Wahlkampfs stellen, Respekt, der vielfach denen, die dem Staat und uns allen dienen, verweigert wird, und die ihn verdienen. Täglich, die Krankenschwestern, Pflegerinnen und Pfleger, Sanitäter, Polizisten, Feuerwehrleute, die Ärzte und und und. Darüber sollten wir reden. Doch was machen Esken und Kühnert? Sie sollten sich bei Thierse entschuldigen. Mit Brandts „Mehr Demokratie wagen“ haben ihre Beiträge nichts zu tun. Und auch nichts mit den Ur-Forderungen der SPD nach Freiheit, Gleichheit und Solidarität.
Bildquelle: Christoph Müller, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
