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AfD Verbot – unbedingt!
Wer „Nie wieder ist jetzt“ ernst nimmt, muss das AfD Verbot betreiben. Zwei NRW-Gerichte haben jüngst bestätigt, dass der Verfassungsschutz […]
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Tagged Demokratie
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Wussten sie , das AfD gern ihr eigenes Recht mit eigenen Richtern schaffen will?
Die AfD hat Probleme mit der Justiz. Das liegt daran, dass sich so viele AfDler zu kriminellen Taten hinreißen lassen, […]
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Wussten Sie schon, wie sich die konservativen Parteien durch Anbiederung an Rechtspopulisten und Rechtsextremisten wie die AfD selbst marginalisieren?
Schon seit Jahren werden rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien in Europa immer stärker. Gleichzeitig verlieren konservative Parteien. Für die Sozialdemokraten, Grünen […]
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Steuerpolitik hat die soziale Ungleichheit verstärkt, kann aber zum nötigen Umsteuern genutzt werden – Gastbeitrag von Christoph Butterwegge
Die wachsende soziale Ungleichheit ist das Kardinalproblem der Gegenwart, weil sie zu ökonomischen Krisen, ökologischen Katastrophen sowie Kriegen und Bürgerkriegen […]
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Wussten Sie schon, wie sich die AfD auf ihrem Parteitag versucht zu tarnen?
Anfang des Jahres lag die AFD in Umfragen bei 23 Prozent. Bei den Europa-Wahlen wurden es dann 15,9 Prozent. Das […]
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Die AfD Verbieten? Möglichkeiten, Grenzen und Alternativen zu einem Parteiverbot
Erinnert sich noch jemand? Im Jahr 2001, am Jahrestag der Machtergreifung Hitlers, reichte die damalige Bundesregierung einen Verbotsantrag gegen die […]
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Zu den Wahlen zur französischen Nationalversammlung am 30. Juni und 7. Juli 2024
I. Das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni war in Frankreich ein Misstrauensvotum gegen Staatspräsident Emmanuel Macron. […]
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Realistische Hoffnung – Die Agenda der SPD. Gastbeitrag von Jochen Ott
Von „Was soll, was kann die SPD jetzt tun?“ Seit den 13,9 Prozent bei der Europawahl, wird mir diese Frage […]
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Die Wahrheit hat einen hohen Preis – Julian Assange nach 12 Jahren Haft frei
Julian Assange ist ein freier Mann. Das ist eine gute Nachricht, wenngleich man über die Umstände im Detail die Nase […]
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Von Schwänen und Erpeln – nach den Europwahlen in Italien
Die mediale Präsenz von Giorgia Meloni, oft Begeisterung über sie ist gerade allgegenwärtig. Ihre klare Bestätigung in der EU- Wahl […]