Es gibt gute Nachrichten aus Baden-Württemberg. Denn dort bedroht ein Prozess den aktuellen Landesvorstand.
Doch der Reihe nach: Hauptfigur des Ganzen ist Doris von Sayn-Wittgenstein, geb. Ulrich. Die schillernde Adoptionsfürstin hat innerhalb der AfD eine bewegte Vergangenheit. Sie war schon Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, beinahe Bundesvorsitzende 2017, wurde jedoch auch bereits aus der Partei ausgeschlossen und nur per Gerichtsurteil wieder aufgenommen.
Sie gilt als stramm rechts, nahm am berüchtigten Kyffhäuser-Treffen von Björn Höcke teil und galt als reichsbürgernah. Inzwischen ist die Dame in Baden-Württemberg gelandet und führt erneut einen Prozess gegen die AfD.
Grund ist der Landesparteitag im Februar 2024 in Rottweil. Die angemietete Halle war deutlich zu klein. Da die AfD in Baden-Württemberg keine Delegierten einlädt, sondern jedes Mitglied kommen kann, herrschten am Einlass der Veranstaltung chaotische Zustände. Obwohl noch viele Mitglieder vor der Tür standen, wurde der Veranstaltungssaal gesperrt.
Im Saal soll der Versammlungsleiter die Veranstaltung eröffnet und kurz darauf wieder geschlossen haben, da unter den gegebenen Umständen kein ordentlicher Parteitag durchgeführt werden konnte. Der Saal wurde geräumt. Viele Mitglieder verließen daraufhin den Saal und die Veranstaltung. Doch andere blieben und führten dennoch einen Landesparteitag durch.
Interessanterweise wurde dann der aktuelle Landesvorstand um Markus Frohnmaier, ein Weidel-Intimus, gewählt. Und genau diesen Landesvorstand soll nun das Stuttgarter Landgericht für ungültig erklären.
Würde das Gericht so entscheiden, wäre das für die Südwest-AfD ein Schlag ins Kontor. Denn es folgen sofort Fragen in Bezug auf die Geschäftsfähigkeit der Partei – und das vor der Landtagswahl im Frühjahr 2026.
Am 5. Mai will sich das Gericht mit der Klage beschäftigen. Bisher hat die Partei keine Stellungnahme zur Klage abgegeben. Wahrscheinlich beschäftigt sich Frohnmaier gerade damit, wie es mit ihm weitergeht, wenn er per Gerichtsentscheid als illegitimer Landesvorsitzender identifiziert wird.
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