Eine Zweistaaten Lösung in Palästina hat aus vielerlei Gründen nicht die geringste Aussicht auf Erfolg. Die von Hass getränkten Emotionen auf beiden Seiten sind das Haupthindernis, das durch die Mord – und darauf folgende Bombenorgien auf lange Zeit nicht zu beseitigen sein werden. Von kaum geringerer Bedeutung ist die mit Wehrsiedlungen der Israelis zersiedelte Westbank, die aus ganz praktischen Gründen eine funktionierende Staatlichkeit für die Palästinenser nicht zulassen würde. Keine Macht der Welt wäre in der Lage, diese Situation gewaltfrei zu ändern. Wie unrealistisch derartige Annahmen sind, zeigt anschaulich, dass der amerikanische Präsident nicht fähig ist, Netanjahu an seiner rücksichtslosen Kriegsführung zu hindern oder die Übergriffe radikaler Siedler in der Westbank zu unterbinden.
Wer dem Terror auf palästinensischer Seite ein Ende setzen will, muss den entscheidenden Schritt wagen: Die Palästinenser brauchen eine gesicherte Perspektive selbstbestimmt in Frieden und mittelfristig in menschenwürdigen Bedingungen leben zu können. Dies können Israel und die Palästinenser Organisationen unter Mitwirkung eines Moderators wie in Dayton oder Oslo nicht allein stemmen, wie die Vergangenheit lehrt. Dazu müssten die UN und die arabischen Nachbarstaaten und Ägypten sowie die großen potentiellen Geldgeber aus den anderen arabischen Staaten einbezogen werden. Ohne die Macht der Hoffnung auf eine bessere Zukunft sind Hamas und Co nicht ihrer Wirkungsmacht zu berauben. Die Niederwerfung des militärischen Arms der Hamas im Gazastreifen ist allenfalls Garantie für wenige Jahre der Scheinruhe, aber um welchen Preis!?
Im Libanon leben ganz überwiegend in Lagern ca. 450.000 Palästinenser
Sie sind dort staatenlos und ohne bürgerliche Rechte. Sie dürfen nur in den Lagern leben, Berufe nicht frei wählen, aus- und einreisen in den Libanon nur mit Genehmigung und haben kein Wahlrecht. Dies gilt seit 1948 auch für alle Nachgeborenen. Weitere 800.000 Palästinenser lebt größtenteils integriert und mit Bürgerrechten in Jordanien. Etwa 100.000 sind in Syrien beheimatet, zwar staatenlos, aber überwiegend mit Bürgerrechten.
Die Welt kann es nicht den beiden Kontrahenten überlassen, Wege zu einem dauerhaften Frieden zu suchen. Die vielfältigen Rufe nach einer Zweistaaten Lösung sind einfallslos und realitätsfern. Die UN wäre ein Mittler, der zusammen mit den USA und der EU sowie arabischen Staaten ausreichend Kraft und Autorität hätte, einen Prozess der Befriedung in Gang zu setzen. Eine Form der Konföderation wie in Bosnien Herzegowina wäre dazu ein Ansatz, der durch den Einsatz von Schutztruppen abgesichert sein müsste. Die Zeit ist reif, sich ernsthafte Gedanken über dieses Thema zu machen.
