Als er starb mit 69 Jahren, verdrückte bei der Trauerfeier in Uelzen mancher aus jeder Partei, mancher Soldat und mancher Journalist eine Träne. Peter Struck war tot, gestorben nach einem Herzinfarkt. Fast ein Freund, obwohl es Freundschaft zwischen Politikern und Journalisten nicht geben sollte, ein ehrlicher Makler, immer da für die Menschen als Volksvertreter, deren Sorgen er sich anhörte und um die er sich kümmerte. Struck war geradeaus, offen, ging einen schon mal hart an, wenn ihm was nicht gepasst hatte an der Berichterstattung, aber man wusste immer, woran man bei ihm war. Struck verbog sich auch nicht, um Eindruck zu schinden wie andere. Struck war Struck, der kein Blatt vor den Mund nahm. Ein leidenschaftlicher Parlamentarier, Pfeifenraucher, Motorradfahrer, Sozialdemokrat, Fraktionschef im Bundestag, Bundesverteidigungsminister, obwohl er gar nicht gedient hatte. Ein Mann, der einem Respekt einflößte, der aber auch den Respekt, die Achtung vor dem Gegenüber nie vermissen ließ. Thomas Wiegold, Journalist, der seit vielen Jahren über die Verteidigungspolitik berichtet hat und noch berichtet, brachte auf seiner Online-Plattform „Augen geradeaus!“ zum Ausdruck, was in vielen Zeitgenossen vor sich ging, als sie vom Tod des Mannes aus Uelzen erfuhren. „Ich bringe dazu im Moment nicht mehr heraus als: Tschüß, Herr Struck. Ihr lautstarkes: Wiegold, was hast Du da wieder für einen Scheiß geschrieben! wird mir fehlen.“
Es kommt selten vor in der schnelllebigen Politik, dass man sich Jahre danach noch an Politiker erinnert, dass auch zehn Jahre nach dem Tod immer noch positiv über einen gesprochen wird. Bei Peter Struck ist das der Fall. Wenn irgendwo in einer Runde sein Name fällt, heißt es anerkennend: Der Peter oder der Struck, ein guter Typ, verlässlich, zuverlässig. Franz Müntefering äußerte sich im „Spiegel“ über seinen ehemaligen Genossen: „Ich vermisse ihn.“ Das sagt auch Volker Kauder, Strucks Gegenüber in der Unions-Fraktion in Berlin als Chef, der mit Struck zusammen die Große Koalition unter Angela Merkel führte, die Reihen hinter der Kanzlerin geschlossen hielt. Dass dies fast reibungslos gelang, lag auch an Struck, weil man sich auf dessen Wort verlassen konnte. Kauder wusste das, eine Vereinbarung mit dem Sozialdemokraten Struck war wie ein Vertrag. Fest. Merkel konnte sich darauf verlassen, auch wenn Struck die CDU-Regierungschefin nicht mochte und sie ihn umgekehrt auch nicht. So jedenfalls hat er es 2009 im Magazin „Stern“ gesagt. „Sie kann mich nicht leiden und ich sie nicht.“ Und er hielt sich auch nicht mit harschen Worten zurück, wenn ihm die Union auf den Geist ging. „Die CDU kann mich mal“. Peter Struck wörtlich.
Parlament kein Abnick-Verein
„Er ist unvergessen“, würdigt der „Spiegel“ den Mann mit dem Schnauzbart, „weil… ihm die Macht des Parlaments am Herzen lag. Um die ist es nicht gut bestellt.“ Weil die Abgeordneten zu sehr kuschen, nicht aufmucken. Dabei ist der Bundestag die entscheidende Vertretung des Volkes, von diesem gewählt. Auch ein Kanzler muss die Mehrheit im Bundestag bekommen, der ihn auch abwählen kann. Struck war stets loyal zu seinen Kanzlern und Kanzlerinnen, aber sie mussten zuvor in Kauf nehmen, dass der Mann eigene Vorstellungen hatte. So ist das mit dem struckschen Gesetz zu verstehen: kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hereingekommen ist. Hat Peter Struck gesagt und damit eigentlich eine Selbstverständlichkeit ausgedrückt. Das Parlament ist kein Abnick-Verein. Und die Fraktion, die den Kanzler stellt und trägt, auch nicht. Das muss jeder Kanzler wissen. Ein direkt gewählter Abgeordneter ist nur seinem Gewissen verantwortlich, er reagiert nicht auf Befehl oder Anordnung von wem auch immer. Es ist nur ein Gag, wenn SPD-Abgeordnete aus Tassen ihren Kaffee trinken, auf denen das Begriffspaar strucksches Gesetz steht. Aber es hat auch was und es sagt etwas aus über den Mann, dem dieses Wort zugeschrieben wird
Sohn eines Soldaten und einer Verkäuferin
Peter Struck, Sohn eines Soldaten und einer Verkäuferin, bekennender Fan des BVB in Dortmund, Mitglied der SPD seit 1964, begann 1980 als Abgeordneter, er hatte zuvor Jura studiert, war in Göttingen promoviert worden. Er wurde Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, was auch mit Vertrauen zu tun hatte, das die Abgeordneten der SPD in ihn setzten. Aufstieg durch Bildung, dieses Leitbild der SPD unter Willy Brandt, hatte Struck verinnerlicht, weil es Kindern aus Arbeiterfamilien ermöglichte, das Abitur zu machen und zu studieren. Siehe Schröder, siehe Struck. Der Jurist aus Uelzen galt, das habe ich selbst erfahren in all den Jahren als Parlaments-Korrespondent der WAZ wie der Augsburger Allgemeinen oder der Nordwest-Zeitung im niedersächsischen Oldenburg, als begnadeter Strippenzieher, heute würde man das als bestens vernetzt bezeichnen. Aber damals gab es noch kein Handy. Wir trafen uns oft mit Struck und den Mitarbeitern seines Büros und Norbert Bicher, Korrespondent der Westfälischen Rundschau und ein guter Freund, zum Mittagessen im Bundeshaus-Restaurant, das wir wegen seiner bunt gestalteten Wände Kita nannten, Kindertagesstätte. Norbert Bicher wurde 1998 sein Pressechef in der Fraktion und nachher im Verteidigungsministerium, Kriegsdienstverweigerer. Ich habe in ihm stets den engsten Berater von Struck gesehen, weil er verlässlich war und loyal und den politischen Betrieb gut kannte. Norbert Bicher kannte zudem viele Journalisten, er war beliebt im Presse-Corps, er konnte gut mit uns vertraulich reden.
Nach der Wahl 1998, die Gerhard Schröder gewann, übernahm Peter Struck den wichtigen Fraktionsvorsitz der SPD im Bundestag. Dabei konnten die beiden nicht so recht miteinander. Schröder hatte Struck zuvor geschmäht: „Struck, der bei mir nicht Finanzminister werden durfte, repräsentiert das, was ich an meiner Partei kritisiere: Er organisiert ein Kartell der Mittelmäßigkeit“. 1995 war das, Schröder war Ministerpräsident von Niedersachsen und es war längst nicht klar, dass er Kanzlerkandidat der SPD würde. Oskar Lafontaine war in der SPD der beliebtere Genosse. Struck soll über den Satz- ein typischer Schröder im übrigen- gelassen reagiert haben, wobei man einräumen muss, dass beide, Schröder und Struck, sich in den Jahren nicht viel geschenkt haben. Es war Struck, der im Bonner „Wasserwerk“, dem Übergangsparlamentsbau, vor laufenden Kameras Schröder bescheinigte, dass er nie Kanzlerkandidat der SPD werde. Die genaue Wortwahl lass ich mal weg.
Entschieden wird im Parlament
Später sollen sie noch einmal zusammengekracht sein, weil Struck vor einer Kabinettssitzung mit verstimmten Vertretern der Gewerkschaften und Sozialverbände über ein Gesetz geredet habe, mit dem die Regierung den Anstieg der Renten begrenzen wollte. Struck soll in dieser Runde die Gesprächspartner mit der berühmten Wortwahl beruhigt haben: kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hereingekommen ist. Schröder verstand das als Distanzierung von seiner Politik und via Bild-Zeitung wurde Struck attackiert: „Schröder faltet Struck zusammen!“ Im Kabinett soll der Kanzler den Fraktionschef angeraunzt haben: „Was Du angerichtet hast, ist eine Katastrophe.“ War es natürlich nicht. Und später machte sich ausgerechnet Schröder gegenüber dem „Seeheimer Kreis“ das strucksche Gesetz zu eigen.
Und im Grunde ist ja nichts dabei mit der Struck-Formel, zitiert der „Spiegel“ Franz Müntefering: der Regierung werde signalisiert, dass ihre Vorschlänge geändert würden, den eigenen Leuten werde klar gemacht, dass sie arbeiten und sich anstrengen müssten. „Ein Recht und eine Pflicht, so hat Struck das gesehen“, so Müntefering, der selber lange Minister war, Parteichef, Abgeordneter, der mit Schröder und mit Struck zusammen Politik gemacht hat. Struck habe sich manches im Präsidium und in Kabinettssitzungen angehört und gesagt: „Das ist ja schön hier. Aber entschieden wird in der Fraktion, im Bundestag, der Volksvertretung.“ Zitiert nach Spiegel.
Beliebt in Fraktion und Partei
Struck und Schröder, zwei Typen, jeder auf seine Art. Schröder merkte sehr schnell, dass er Struck brauchte. Struck war beliebt in der Fraktion und in der Partei. Man kannte ihn, Struck war erreichbar, er blieb bodenständig, nahm draußen auf, was drinnen nicht so rund lief. Und als Rudolf Scharping als Verteidigungsminister nicht mehr zu halten war- Fotos in der Bunten hatten ihn planschend mit seiner Geliebten am Pool in Mallorca gezeigt, als die Truppe an die Front musste-nahm der Kanzler den Fraktionschef in die Pflicht. Und dieser nahm seinen Freund Norbert Bicher in die Pflicht als Sprecher des Verteidigungsministers. Bichers Versuch der Ausrede(Peter, das geht nicht, ich bin Kriegsdienstverweigerer) ließ Struck nicht gelten. „Scheißegal“, knurrte Struck. Bicher war an Bord, der ruhige Pol in einer unruhigen Zeit und einem Job, der die Handelnden nicht zur Ruhe kommen ließ. Man denke nur an den Afghanistan-Einsatz. Strucks Vorteil, er gab der Truppe das Gefühl, ganz nah bei ihr zu sein. „Na, Jungs“, sprach er sie ein wenig kumpelhaft an, aber jeder spürte, das war ehrlich gemeint. Struck besuchte die Soldaten im Wüstensand und anderswo, er war geerdet, kein Problem der Soldaten war ihm zu windig. Er hörte zu. Das mit dem Hindukusch, wo Deutschlands Sicherheit verteidigt werde, würde Struck heute wohl nicht mehr so formulieren.
2005 verlor Schröder die Wahl, es kam Angela Merkel. Und mit ihr Volker Kauder und dem rief Struck zu: „Herr Kauder, die wissen noch gar nicht, dass es auf uns ankommt.“ Kauder bejahte und bald waren sie beim Du, wurden echte Freunde. Heute sagt Kauder: „Ich vermisse ihn.“ Wer Kauder gehört bei einer Trauerfeier für Peter Struck vor rund zehn Jahren, hat gespürt, dass er das nicht so dahergeredet hat. „Mein Freund Peter.“ Das klingt etwas wehmütig. Der Journalist Christoph Schwennicke schrieb in einem Nachruf über Struck im Magazin „Cicero“: „In Peter Struck hat die SPD, in Peter Struck hat die Bonner und die Berliner Republik einen ihrer Großen verloren.“ Ja, wer ihn kennenlernen durfte, hat ihn geschätzt als „Glücksfall für die parlamentarische Demokratie in Deutschland“(Frank-Walter Steinmeier).
Bildquelle: Von Sebastian Zwez – www.securityconference.de (Description), CC BY 3.0 de,
Unser Blog lebt durch Sie!