• Über uns
  • Freund*innenkreis
  • Verein
  • Autor*innen
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Archiviert
  • Contra AfD
Donnerstag, Mai 22, 2025
Blog der Republik
Advertising
  • Alle Beiträge
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Contra AfD – Für Demokratie. Jetzt!
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Alle Beiträge
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Contra AfD – Für Demokratie. Jetzt!
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Blog der Republik
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Home Politik

Die Grünen müssen ran an die Sorgen der Menschen – Rücktritte helfen niemandem

Alfons Pieper Von Alfons Pieper
26. September 2024
Bündnis90/Die Grünen

Die Grünen-Spitze um Ricarda Lang und Omid Nouripour ist zurückgetreten. Großer Respekt von vielen Seiten für diesen Schritt, da hätten Politiker endlich mal Verantwortung gezeigt, vorbildlich sei das, weil sie nicht am Stuhl kleben geblieben wären. Kann man so sehen, ich finde, diese Sicht ist zu einfach und auch falsch. Die beiden Vorständler sind vor der Verantwortung davon gelaufen, nachdem sie auch in Brandenburg die Wahl vergeigt hatten. Sie gehen, obwohl sie nicht die Schuld an dem Grünen-Desaster hatten. Merkwürdig. Sie bleiben nur noch im Amt bis zum Parteitag der Grünen im November, dann wird die Frage diskutiert und eine neue Spitze gewählt. Voraussichtlich ist das mit Robert Habeck der jetzige Bundeswirtschaftsminister und seit langem eigentlich das Gesicht der Grünen. Habeck steht für Aufstieg und Misserfolg der Partei, im Grunde ein Sonnyboy, dem das Lachen abhanden gekommen ist. So schnell kann das gehen in der Politik.

Und das Rad dreht sich schon wieder ziemlich schnell. Als Habeck sich gestern im ZDF-Heute-Journal den Fragen von Christian Sievers zur Lage der Grünen stellte, wollte der ZDF-Moderator am Ende vor allem wissen, ob er, Habeck, denn nun als Kanzlerkandidat der Grünen bereitstehe. Wenige Stunden nach dem Rücktritt des Vorstands. Natürlich ließ Habeck die Frage offen, aber man darf getrost davon ausgehen, dass er es machen würde, wenn denn die Grünen überhaupt mit einem Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl Ende September 2025 antreten. Bei Umfragewerten nahe der Einstelligkeit wäre vielleicht ein wenig Demut angebracht. Wie will man denn aus dieser Misere an die Spitze? Olaf Scholz steht auch kaum besser da, wirft jemand ein, und doch behauptet der amtierende Kanzler, es noch einmal wissen und siegen zu wollen. Na gut, es bleibt das Geheimnis des Sozialdemokraten, aber der kann ja zumindest auf die letzte Aufholjagd der SPD verweisen.

Demut ist so eine Sache, vor allem, wenn man von einigen Medien in der Vergangenheit immer mal verwöhnt und hochgeschrieben wurde. So geschehen in den letzten Merkel-Jahren, als diese Medien sich zunächst grämten, dass die Jamaika-Koalition nicht zustande kam, weil FDP-Chef Lindner die edle Verhandlungsrunde um die CDU-Kanzlerin mit den Worten verließ: Lieber nicht regieren, als falsch regieren. Und so kam es erneut zur Groko, weil die SPD ihre geäußerte Abscheu gegen einen erneuten Eintritt in eine Koalition mit Merkel ablegte und sich vom Bundespräsidenten in die Pflicht nehmen ließ. Frank-Walter Steinmeier wollte vorzeitige Neuwahlen unmittelbar nach einer Wahl verhindern. Sie wäre auch ein schlechtes Zeugnis für die handelnden Politiker gewesen.

Schwarz-Grün wurde von nicht wenigen Leitartiklern gepriesen als ein Projekt oder Modell mit Zukunftscharakter. Zukunft war verbunden mit der Grünen-Partei, so glaubte man in den Medien-Häusern, hatten doch diese Grünen die richtigen Themen besetzt, vor allem die belastete Umwelt, der kränkelnde Planet, die Klimaerwärmung, der Rückzug aus Kohle/Gas-aus der Kernkraft war man schon ausgestiegen- und der Einstieg in die erneuerbaren Energien. Dazu die smarten Führungspersonen Habeck und Baerbock. Einige zogen sogar ein Bündnis Grün-Schwarz vor, so wie das im einst von der Union dominierten Vorzeigeland Baden-Württemberg ruhig und gediegen unter Führung des Grünen-Ministerpräsidenten Kretschmann läuft. Dabei übersahen einige, dass Kretschmann im Gegensatz zu anderen Grünen im Grunde wie ein CDU-Politiker regierte und regiert, mit den Mächtigen und nicht gegen sie. Pragmatisch ist dieser Grünen-Politiker, der als junger Mann auch in Kontakt mit dem Kommunistischen Bund Westdeutschland geraten war, eine Jugendsünde vielleicht. Einen solchen Politiker haben die Grünen im Bund nicht zu bieten.

Auf dem Weg zur Volkspartei

Die Grünen, rühmten diese Kommentatoren, seien auf dem Weg zur Volkspartei. Da spätestens hatten sie überzogen, die Kolleginnen und Kollegen, die offensichtlich verdrängt hatten, was eine Volkspartei alles ausmacht. Die CDU und die CSU sind gewiss Volksparteien, die SPD will es weiter sein, kann aber dem Anspruch kaum noch gerecht werden mit bundesweiten Umfragewerten von gerade mal 15 Prozent. Aber vielleicht war dies der Punkt, wo die Grünen ihren Weg veränderten. Sie sind heute keine Umweltpartei mehr, sie sind nicht mehr die Anti-Kriegs-Partei, womit ich nicht meine, dass die Grünen lauter Militaristen wären. Aber man denke da an Joschka Fischer und den Farbbeutel, den ihm ein Grünen-Aktivist auf dem Bielefelder Parteitag an den Kopf warf und das Trommelfeld des damaligen Außenministers unter dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder verletzte. Friedenspartei zu sein, ist löblich, aber in der Opposition leichter zu vertreten als in der Regierung. Das erfuhr Fischer damals, die Grünen haben diese Erfahrung mit dem Überfall von Russland auf die Ukraine gemacht. Waffen für das bedrängte Land liefert Deutschland mit Unterstützung der Ampel-Regierung, der die Außenministerin Annalena Baerbock angehört. Man kann auch den links-grünen Abgeordneten Anton Hofreiter erwähnen, der sich unter dem Eindruck des Krieges zum Waffen-Experten gemausert hat. Die Grünen also eine Partei der Mitte? Nicht mehr links und vor allem anders als die anderen?

Regieren heißt Kompromisse zu schließen. Man muss in der Bevölkerung für eine Umkehr in der Ernährung werben, mit Verboten kommt man nicht weiter. Das gilt auch für den Weg vom Verbrenner-Auto zum E-Auto. Der Umstieg muss bezahlbar sein, Otto Normalverbraucher kann sich ein E-Auto von VW nicht leisten. Reformen sind nötig, aber man muss sie den Leuten erklären, neudeutsch sie mitnehmen, nicht von oben herab.  Da ist noch viel Luft nach oben. Es ist unfair und spricht gegen Markus Söder, wie er mit den Grünen umgeht, wie er über sie redet. Aber so ist Söder, die Grünen müssen sich das nicht gefallen lassen, nicht von einem CSU-Ministerpräsidenten, der mit einem Freien-Wähler-Chef namens Aiwanger regiert, dessen Entschuldigung für ein umstrittenes antisemitisches Flugblatt angeblich aus der Feder seines Bruders von der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, nicht akzeptiert worden war.

Und noch etwas: Söders Gerede, die Ampel sei schuld, ist Unsinn. Das Erbe der verrotteten Infrastruktur ist auch ein Erbe der Herren Bundesverkehrsminister Ramsauer, Dobrindt, Scheuer, allesamt CSU. Die verschlafene Digitalisierung ist wieder nicht den Grünen anzulasten, das gilt auch für die Energiewende. Oder die heruntergewirtschaftete Bundeswehr. Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister waren aus dem Hause CSU und CDU. Von wegen die Ampel ist schuld. Die Regierung Angela Merkel(CDU) hatte 16 Jahre Zeit, um die einseitige Energie-Abhängigkeit Deutschlands von Russland zu beenden.  Und trotzdem wurde Wirtschaftsminister Habeck belächelt, als er mit einem tiefen Diener vor dem Gas-Scheich aus Katar dieses Problem löste, Deutschland kam über den Winter, ohne zu frieren. Die Ampel ist schuld?

Merkels „Wir schaffen das“

Die Ampel ist schuld für die Probleme mit der Migration? Herr Söder, erinnern Sie sich noch an die Kanzlerin Angela Merkel und ihr Wort: Wir schaffen das! Wir sollten der AfD nicht länger auf den Leim gehen und das Thema Zuwanderung ordentlich in den Griff nehmen. Also massiv investieren in den Wohnungsbau, die Sanierung der Schulen, in mehr Personal für Kitas, Schulen, Pflege. Und natürlich gehören, wie passiert, Schwerkriminelle abgeschoben. Was wir bei allen Problemen beachten müssen, ist Menschlichkeit im Umgang mit Flüchtlingen. Die Würde des Menschen gilt für alle, auch und vor allem die, die in Not sind. Und lassen wir nicht zu, dass das Grundrecht auf Asyl auf dem Markt der Schreihälse geopfert wird.

Es gibt seit vielen Monaten ein großes politisches Problem: die AfD, eine in Teilen rechtsextremistische Partei, die immer mehr Zuspruch erfährt und die zuletzt bei den Landtagswahlen im Osten in Thüringen stärkste Partei geworden ist und in Brandenburg nur knapp hinter der SPD landete. „Ungeheuerlich“ nannte diese Entwicklung vor Monaten der frühere Bundesinnenminister Gerhard Rudolf Baum(FDP). „Die AfD ist der parlamentarische Arm einer Bewegung, die in unsere Gesellschaft eingedrungen ist. Niemand sollte sich also verführen lassen, die AfD als Vehikel für Proteste zu nutzen“. So der liberale Rechtsanwalt Baum, der in Berlin lebt. Und Baum sieht diese Republik erstmals seit Ihrer Gründung bedroht durch massive Angriffe von Rechtsextremisten. Baum erinnerte in einem Gastbeitrag für die SZ an den Aufstieg der NSDAP 1930. Damals wollten ähnlich viele Deutsche mit dem Kreuz für die NSDAP ihren Protest zum Ausdruck bringen. Dass das in der Katastrophe endete, wissen wir längst. „Goebbels erschien im Reichstag und verkündete, dass die NSDAP die Möglichkeiten der Demokratie nutzen werde, um diese abzuschaffen.“ So schrieb der Freidemokrat und ergänzte: „Genau das will heute Höcke.“

Ich frage mich seit langem, wo der Protest der demokratischen Mitte bleibt? Sie erweckt den Eindruck, als schaute sie dem Prozess eher gelangweilt zu, zumindest wird sie nicht aktiv. Wo bleiben die Grünen? Sie müssten doch auf die Straße gehen und zwar jeden Tag, um vor dieser AfD zu warnen. Es sind Verfassungsfeinde am Werk. Man frage den Verfassungsschutz. Die Systemverachtung, die von AfD-Mitgliedern ausgeht, ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Rassisten der AfD haben „einen Überzeugungskern, der das Grundgesetz zutiefst verletzt: Sie wollen die Ausgrenzung all jener, die nach ihrer Ansicht nicht zum Volk gehören, verbunden damit ist die völkische Vorstellung eines Herrenvolks.“ Schrieb Baum, Jahrgang 1933. In dem Jahr geboren, als Hitler an die Macht kam und mit dem Ermächtigungsgesetz letztendlich die Demokratie ausschaltete.

Verbrechen ein Vogelschiss

Die AfD lehnt das Land des Grundgesetzes ab. „Wir wollen uns unser Land und unser Volk zurückholen“, hat Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, gesagt. Und er hat die Verbrechen des Dritten Reiches einen „Vogelschiss“ genannt in der angeblich so glorreichen deutschen Geschichte, Die AfD überzieht unsere Erinnerungskultur mit Hohn, Björn Höcke nannte das Mahnmal neben dem Brandenburger Tor in Berlin, das an die sechs Millionen ermordeten Juden durch die Nazis erinnert, ein „Denkmal der Schande“. Diese Erinnerungskultur soll nach Höcke um 180 Grad gedreht werden. Wo bleibt der Aufstand der Anständigen, der Grünen, Herr Habeck, Frau Baerbock, Herr Nouripour, Frau Lang, ich meine die ganze Grünen-Partei? Alle Demokraten sind gemeint.

Viele Menschen fühlen sich allein gelassen, sie haben Angst vor Veränderungen, Abstieg, die Lage erscheint ihnen zu unübersichtlich. Da muss Politik ran, sind die Grünen gefragt. Zur Politik gehören auch unangenehme Wahrheiten, aber nie unerfüllbare Versprechungen, sonst geht Glaubwürdigkeit verloren. Einer wie Baum, ein Alt-Liberaler, räumt ein: „In der Asylpolitik heißt das: Wir können nicht alle aufnehmen, wir werden auch nicht alle zurückschicken, die wir vielleicht zurückschicken wollen.“ Und wir brauchen Zuwanderung, weil Arbeitskräfte fehlen. Das hilft dem Land und geht nicht zu lasten der einheimischen Bevölkerung. Baum kann sich in seinem langen Leben „an keine Situation seit 1945 erinnern, die für die Demokratie so herausfordernd war wie die heutige.“

Die Grünen sind aus dem Brandenburger Landesparlament rausgeflogen, gescheitert an der Fünf-Prozent-Klausel, während die AfD ein Rekordergebnis einfuhr. Einer wie Baum stellte dazu vor Monaten fest: „Wer AfD wählt, gibt Menschen ein Mandat, welche die Demokratie abschaffen wollen und Deportationen planen“. Das muss die Grünen anspornen, damit das nicht wieder passiert. Nie wieder.

Print Friendly, PDF & EmailAusdrucken/PDF erstellen:
Teilen Sie diesen Artikel:
Instagram
Vorherigen Post

„Bürokratieabbau“ als Köder für Betrügerfreundlichkeit!

Nächster Beitrag

Was hat die Krise der Grünen mit der AfD zu tun?

Nächster Beitrag
Protestschild "Racism is not Patriotism"

Was hat die Krise der Grünen mit der AfD zu tun?

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Schaut mal hier

  • Geschichtsrevisionismus: Basteln an der „zweiten Geburt“ 15.4.2025
  • Leak zu Zwei-Klassen-Struktur beim BSW - Sahras Knechte 22.2.2025
  • Sätze aus dem Wahlprogramm der AfD - und was sie bedeuten 18.2.2025
  • Kulturbegriff der AfD : Aufgeladen mit völkischer Ideologie 5.2.2025
  • Das Spiel der Lobbyisten und Politiker: Erik Ahrens – Ein tiefer Fall innerhalb der rechtsextremen Netzwerke 23.1.2025
  • Petition: Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk 3.1.2025
  • AfD-Frau fordert DNA-Tests – und Ausbürgerung politischer Gegner 27.12.2024
  • Das Zentrum für politische Schönheit ist der Gegener der AfD mit den ausgefallenen Ideen. jetzt, zum Wahlkampf präsentieren die Aktivisten den Adenauer, einen ehemaliges Justizmobil und will damit so manche Veranstaltung besuchen. Der ganze Plan in diesem Video 13.12.2024
  • Mission Silberlocke: So Wollen Gregor Gysi, Bodo Ramelow Und Dietmar Bartsch die Politik aufmischen! Dämmert’s jetzt? Eine Rekonstruktion der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags 24.11.2024
  • Dämmert’s jetzt? Eine Rekonstruktion der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags 28.09.2024
  • Rechtsextremist Höcke und seine AfD: Durchgedrehte Elefanten im Porzellanladen der Demokratie. 27.09.2024
  • AfD macht ihre Wähler unglücklich 18.09.2024
  • Beeindruckende Doku über die Lage in Ostdeutschland nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Die Brandenburger sollten sich ansehen, welche Probleme auf ein Land zukommen, wenn die AfD 1/3 der Zustimmung bekommt. 12.09.2024
  • AfD bekommt „Medienbonus“ bei ARD und ZDF 10.09.2024
  • Mediales Versagen. Die öffentlich-rechtlichen Medien betreiben das Geschäft der Sahra Wagenknecht 09.09.2024
  • AfD & Höcke stoppen! An alle demokratischen Parteien: "Nie wieder ist jetzt". 03.09.2024
  • Mit Rechtsextremismus spielt man nicht, aber das "Adé AfD Spiel" ist absolut empfehlenswert! 29.8.2024
  • Höcke hetzt gegen deutsche Unternehmen, die sich für Demokratie und Vielfalt engagieren, und wünscht denen "schwere, schwere Zeiten". Siehe die u.s. Aussage des Direktors des Instituts der deutschen Wirtschaft, Prof. Dr. Michael Hüther: „Die AfD ist Gift für unsere Wirtschaft“ 28.8.2024
  • Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Prof. Dr. Michael Hüther: „Die AfD ist Gift für unsere Wirtschaft“ 27.8.2024
  • NZZ: Zu Besuch bei Björn Höcke: «Der ‹Kampf gegen rechts› schadet uns nicht», sagt er 22.8.2024
  • "NachDenkSeiten": Wagenknechts Schreibbrigade 12.8.2024
  • Wie die Freien Sachsen Politik mit Terror verändern wollen 2.8.2024
  • Höcke droht bei Wahlkampfveranstaltung der Polizei und kündigt "Besuch" der Polizeistation mit 1.000 vermutlich gewaltbereiten Rechtsextremisten an 29.07.2024

UNSER NEWSLETTER

Abonnieren Sie unseren Newsletter und werden Sie einer unserer 2.732 Abonnenten.

Prüfen Sie Ihren Posteingang und den Spamordner, um Ihr Abonnement zu bestätigen.

Werbung

[the_ad id="27291"]

Letzte Kommentare

  • Petra Frerichs bei Kinder unter sechs Jahren: Weg von allen Bildschirmen
  • Philipp Sonntag bei Wie der Krieg in der Ukraine beinahe ins Nukleare abgerutscht wäre
  • Sascha F. bei Ein JA mit schweren Hypotheken
  • Christoph Fischer bei Zwischenruf: Die SPD als Vizekanzler-Wahlverein?

UNSER NEWSLETTER

Abonnieren Sie unseren Newsletter und werden Sie einer unserer 2.732 Abonnenten.

Prüfen Sie Ihren Posteingang und den Spamordner, um Ihr Abonnement zu bestätigen.

  • Trending
  • Comments
  • Neueste
Friedensdemo Bonn, Oktober 1981

Grüne und Krieg — Partei-Austritt des Gründungsmitglieds Ulfried Geuter

18. März 2024
Alice Weidel, Elon Musk und Esel, Screenshot Tik Tok

ARD-Wahlarena – Weidels Lügen sind Methode

18. Februar 2025
Screenshots von TikTok_Accounts aufgestachelter Bauern oder AfDlern oder anderen "Empörern"

Aufruf zur Bauerndemo in Berlin, AfD-Anhänger und andere Rechtsextreme mobilisieren.

24. Oktober 2024
Feigenblatt

Alice Weidel: Das lesbische Feigenblatt und das Familienbild der AfD

1. Januar 2025
Friedensdemo Bonn, Oktober 1981

Grüne und Krieg — Partei-Austritt des Gründungsmitglieds Ulfried Geuter

Screenshot ARD-Mediathek zur Sendung von Caren Miosga

Talk bei Miosga: Die Entlarvung der Sahra Wagenknecht

Kriegszerstörungen in der Ukraine

Ukraine: Verantwortungsbewusstes Handeln statt gefährlicher moralischer Überheblichkeit

Mauer in der NS-Ordensburg Vogelsang mit NS-Adler im Mauerwerk

Lasst Höcke regieren!

auf dem Rücken liegender Hund

„Freizeitpark 2.0“ – die Wiederentdeckung der Faulheit

21. Mai 2025
Dunkle Mauer mit Aufschrift 5%. Davor kaum sichtbar ein Mensch, AI generiert

Die Verteidigungsausgaben ab 2026 stehen fest. Klingbeil wirft Nebelkerzen

20. Mai 2025
Anti AfD Plakatatierung

AfD (Alternative für Deutschland) Insgesamt Verfassungsfeindlich? Beamte müssen sich zur Republik bekennen.

20. Mai 2025
Grundgesetz

Friedrich Merz und der Traum von der rechten Mehrheit.

19. Mai 2025

BLOG DER REPUBLIK

Blog der Republik

Kategorien

  • Allgemein
  • Buchbesprechungen
  • Contra AfD – Für Demokratie. Jetzt!
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Politik
  • Wirtschaft

Kategorien

  • Alle Beiträge
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Standpunkte

Schlagwörter

AfD CDU Demokratie EU Frieden NoAfD Rechtsextremismus Ukraine USA wehrhafte Demokratie

© 2024 Blog der Republik.

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Alle Beiträge
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Contra AfD – Für Demokratie. Jetzt!

© 2024 Blog der Republik

❤️ Unser Blog lebt durch Sie! ❤️

Das Erstarken der Rechtsextremen und Rechtspopulisten in ganz Europa in den letzten Jahren und gerade jetzt bei der Wahl zum Deutschen Bundestag besorgt uns alle zutiefst. Denn diese Kräfte wollen die zentralen Werte unserer Gesellschaft in Frage stellen und Demokratie als Lebens- und Regierungsform zerstören. Dagegen treten wir aktiv ein und engagieren uns für eine freiheitliche, soziale und gerechte Demokratie.

Dazu brauchen wir die Unterstützung unserer Leser*innen. Möchten Sie dazu beitragen, dass der Blog der Republik weiterhin informativ bleibt und sich weiterentwickeln kann?

Bereits mit 5 Euro helfen Sie uns, hochwertigen Journalismus zu sichern und neue Inhalte für Sie bereitzustellen.
Ihre Unterstützung macht den Unterschied!

Jeder Beitrag zählt – sind Sie dabei?

Ja, ich möchte den Blog der Republik unterstützen.