Der halbierte Merz

Friedrich Merz hat sich halbiert. Sein Versprechen vor der Wahl zum Vorsitzenden der CDU, die AfD zu halbieren, ist wie ein zu stark aufgeblasener Luftballon geplatzt. Selten hat sich ein politisch Verantwortlicher so verschätzt. Sachlich hinterlegt war diese Ankündigung nie. Parteienforscher und hochkarätige Soziologen haben schon lange dargelegt, welche Hauptgründe für das Erstarken rechtsradikaler Parteien im Allgemeinen und für die AfD im Besonderen ursächlich sind: Durch den Zeitabstand zum 2.Weltkrieg und seinen Schrecken verblasste Erinnerungen, gesellschaftliche Verwerfungen in Ostdeutschland nach dem Untergang der DDR und Angst vor den Folgen ungezügelter Zuwanderung von Flüchtlingen.

Langfristige und gravierende Auswirkungen des Streits um die Energiewende für einen Anstieg der AfD sind dagegen sehr unwahrscheinlich. Dies wird auch daran sichtbar, dass die Union nach den Umfragen keineswegs davon profitiert hat. Schlüssige Vorschläge zu der absolut notwendigen Energiewende hat die Union eben nie auf den Tisch gelegt, sie hat nur kritisiert und gehetzt. Dazu passt die neueste, von jedem Realitätswert entfernte Festlegung von Merz: Hauptfeind seien nun die Grünen, die den Deutschen die geliebte Heizung mit fossilen Brennstoffen wegnehmen wollen. Dass die Grünen in einigen Bundesländern mit der CDU am Regierungstisch sitzen, kann der Logik dieser Aussage folgend nur bedeuten, in diesen Ländern werde eine grundlegend falsche Energiepolitik gemacht. Nicht bekannt ist bisher, was dazu die Ministerpräsidenten zum Beispiel in Schleswig-Holstein, Nordrhein – Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg sagen. Nach Meinung von Friedrich Merz liegt der Feind dort also im eigenen Bett. Herr Wüst aus NRW wird sich gefreut haben über die Selbsthalbierung seines innerparteilichen Konkurrenten um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl in zwei Jahren. Und nicht zuletzt: plausible Rezepte zur Halbierung der AfD hat Merz bisher nicht benannt, schuldig sind eben nur die anderen.

Heinrich Hoffmann hatte dafür eine treffende Bezeichnung gefunden: “ Der Friederich, der Friederich, der war ein arger Wüterich“.