Hillary sei nicht die erste Politikerin in Washington, so Barack Obama in einer Talkshow mit Jay Leno im Oktober 2007, die ein wenig zu früh die „Mission für erfüllt“ erklärt habe. Das war ein unmissverständlicher, womöglich auch schmerzhafter Seitenhieb auf seine Rivalin um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, die Obama damit in die Nähe des amtierenden Präsidenten Georg Bush rückte. Der war am 1. Mai 2003 auf einem US-Zerstörer gelandet, an dessen Turm ein riesiges Banner mit der Aufschrift „Mission Accomplished“ befestigt war. Doch die Mission, an die George Bush glaubte, war nicht erfüllt – der von ihm angezettelten Krieg im Irak sollte in den folgenden Jahren noch unzählige weitere Opfer fordern, ohne dass ein befriedetes, stabiles Staatswesen im Irak entstehen würde. Von einer halbwegs funktionierenden Demokratie ganz zu schweigen.
Während sein Nachfolger Barack Obama im siebten Jahr seiner Amtszeit weiter Lösungen für die von seinem Amtsvorgänger hinterlassenen Probleme und neue, die in nicht geringer Zahl hinzugekommen sind, finden muss, durfte sich George W. Bush Anfang Juni über höhere Beliebtheitswerte freuen als der amtierende Präsident. Das Missfallen der Amerikaner fand seinen Widerhall in der Presse, auch der deutschen. „Götterdämmerung“ lautete der Titel eines Artikels Von Markus Günther in der FAS vom 11. Mai 2015: „Die meisten Amerikaner sind bitter enttäuscht von Barack Obama. Seine Wähler fühlen sich verraten, seine Partei sieht sich im Stich gelassen. Musste es so kommen?“ Für Gabor Steingart, den emeritierten Chefredakteur des Handelsblatts, der von 2007 bis 2010 für den Spiegel in den USA tätig war, war Obama nur der „politische Trainee“, auf den im Jahr 2016 nach seinen Vorstellungen eine wahre Löwin, nämlich die Realpolitikerin Hillary Clinton folgen sollte. „So kam es, dass ein Mann ohne Erfahrung, ohne Lebensleistung und zunächst ohne bedeutsame Freunde wie ein Erlöser gefeiert wurde“, schreibt er über Obama in seiner Lobeshymne für Hillary Clinton in der Wochenendausgabe des Handelsblatts vom 1. April 2015. „Obamas Entzauberung“ wird zu Hillary Clintons Erfolgsrezept erklärt. Damit das Argument stimmig ist, wird Obamas Erfolg, die Verabschiedung Gesundheitsreform im März 2010, kurzerhand Hillary Clinton übereignet: Von ihr stamme das Konzept, das Obama zunächst wegpackte, „und dann erst – sozusagen im Finale – sorgte sie dafür, dass Präsident No. 44, Barack Obama, das Projekt doch noch umsetzte.“ Nun, das ist eine steile These und wenig faktenverträglich, wie Hillary Clinton vermutlich selbst zugeben würde. Und auch wenn sie Obamas Nicht-Handeln im syrischen Bürgerkrieg kritisierte, würde sie sich vermutlich nicht dazu versteigen, Obama die Toten dieses Vielfronten-Bürgerkriegs in die Schuhe zu schieben. Das tut Gabor Steingart, zumindest indirekt, wenn er schreibt: „Fast 300.000 Menschen sind in den Kriegsgebieten seit Obamas Amtsantritt gestorben – davon 2.000 US-Soldaten. Nahezu eine Billion Dollar haben die Kriege in den Obama-Jahren gekostet. Und der Amtsinhaber? Zeigt alle Anzeichen der Überforderung. Bei jedem normalen Beschäftigten würde der Betriebsarzt ein Burn-out-Syndrom diagnostizieren.“
Doch in den letzten Wochen hat ein erstaunlicher Wandel stattgefunden: Die längst als „lahme Ente“ im Weißen Haus geschmähte Präsident kann plötzlich wieder fliegen, so Jörg Lau in der ZEIT vom 30. Juli 2015. „Barack Obama hat einen Lauf“, schreibt Damir Fras aus Washington für die Rheinpfalz am 8. Juli 2015: „Der US-Präsident darf sich im Aufwind fühlen.“ In einem wunderbar lesenswerten Artikel in der FAS vom 26. Juli 2015 schreibt Tobias Rüther über die „erstaunliche Grazie“ des Präsidenten und bezeichnet seine Präsidentschaft als „transformativ“. Das heiße, mit Obama gesprochen: „Ich habe eine Vision, aber es kann dauern.“
Wie kann man diesen erstaunlichen Wandel in der Bewertung der Präsidentschaft Obamas erklären? Hat er nur mit den jüngsten Erfolgen Obamas zu tun? Mit der Tatsache, dass Ende Juni die zweite Klage der Gegner seiner Gesundheitsreform vor dem Obersten Gericht in Washington scheiterte, obwohl die Konservativen dort in der Mehrheit sind? Dass dieses Gericht in einem weiteren aufsehenerregenden Urteil Ende Juni auch noch die Homoehe für mit der Verfassung vereinbar erklärte? Ist es die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Kuba, die das Ende des mehr als fünfzig währenden ungleichen Kalten Krieges zwischen Washington und Havanna einläutet? Kann man den in jahrelangen zähen Verhandlungen erreichten – zumindest temporären – Verzicht des Iran auf den Bau einer Atombombe für den Stimmungswandel verantwortlich machen? Oder hat dem Präsidenten genutzt, dass er vom republikanisch beherrschten Kongress ein Mandat für Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen mit den Partnern jenseits des Pazifiks und jenseits des Atlantiks bekam – gegen den Widerstand aus dem eigenen politischen Lager? War es die ergreifende Rede, die Obama aus Anlass des Massakers an Afroamerikanern in einer Kirche in Charleston, South, Carolina, hielt? Kurzum, hat der erste schwarze Präsident der USA im siebten Jahr seiner Amtszeit nun endlich mal Erfolg und trifft mit seinen Worten den Nerv der Bürgerinnen und Bürger seines Landes?
All das kann vermutlich erklären, warum sich Obama nun im Aufwind fühlen darf, obwohl seine Amtszeit schon bald endet und der Lärm des Vorwahlkampfs, vorzugsweise bei den Republikanern, die Aufmerksamkeit auf Triviales lenkt statt auf die Probleme des Landes, mit denen sich der Präsident tagtäglich auseinandersetzen muss. Doch vielleicht hat die in vielen Kommentaren zum Ausdruck kommende Unterschätzung Obamas auch mit längerfristig wirksamen Wahrnehmungsmustern zu tun, die nun, angesichts seiner Erfolge, an Plausibilität eingebüßt haben.
Wer Hoffnung sät, wird Enttäuschung ernten?
„Against the odds“ – allen Widrigkeiten zum Trotz, mit diesen Worten hatte Obama schon seine Präsidentschaftskandidatur beschrieben. Denn dass er zum Kandidaten der Demokraten gekürt und dann auch noch die Wahl im November gewinnen würde, war zu Beginn des Wahljahrs 2008 nicht ausgemacht. Deshalb setzte Obama im Wahlkampf auf das Prinzip Hoffnung, versprach einen grundlegenden Wandel und schien damit eine wichtige Regel demokratischer Politik außer Kraft setzen zu wollen: Wer Hoffnung sät, wird Enttäuschung ernten. Gabor Steingart, damals noch Korrespondent des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ in den USA, hielt es denn auch nach der Wahl für die interessanteste Frage, „welche Wählergruppen Obama zuerst enttäuschen wird.“ (SPIEGEL 46, 2008, Seite 3) Wohlgemerkt: Nicht welche Wählergruppe Obama als erste zufrieden stellen würde, war interessant, sondern wer als erstes von Obama enttäuscht sein würde. Wen interessiert es da schon, dass das erste Gesetz, das Obama unterschrieb den schönen Titel trug „Lilly Ledbetter Fair Pay Restoration Act“?
Solche auf Enttäuschung setzenden Erwartungen basierten wohl auf der Annahme, bei der Präsidentschaft Obamas handele es sich nicht um einen Glücksfall, sondern eher um einen Betriebsunfall der amerikanischen Politik. Der unerfahrene, schwarze Senator aus Illinois wurde dem politischen Schwergewicht John McCain vorgezogen, so die Annahme, weil sich das Land in einer von Tag zu Tag schlimmer werdenden Wirtschaftskrise befand und man vor allem Bush und seine Kriege in Afghanistan und dem Irak hinter sich lassen wollte. So schien es verständlich, dass das konservative Amerika einen „liberalen“, also eher linken Präsidenten wählen konnte, der vergeblich versuchen würde, sein Land gegen den Strich zu bürsten. Und der zwangläufig bei dem Versuch scheitern müsste, seinem Land Reformen wie die Gesundheitsreform, also ein Mehr an staatlicher Regulierung, aufzuzwingen. Richtig ist: In den USA gibt es jede Menge Konservative, doch dröselt man die Vielfalt auf, die sich hinter dem Etikett „konservativ“ befindet, können nur gut 15 Prozent der Amerikaner als konsistente Konservative bezeichnet werden, die sowohl ideologisch wie politisch als konservativ zu bezeichnen sind. Weit mehr US-Bürgerinnen und Bürger, nämlich 30 Prozent, bezeichnen sich als konservativ, sehen aber die Regierung in Washington in der Pflicht, wenn es um ihr Wohlergehen geht – ganz ähnlich wie diejenigen, die sich selbst als „liberal“ bezeichnen.
Was Obama das Leben als Präsident schwer macht, ist die Militanz vieler Konservativer, mit der sie den Widerstand gegen seine Politik organisieren. Daraus auf eine zahlenmäßige Überlegenheit zu schließen oder gar zu glauben, Amerika sei ein durch und durch konservatives Land, ist nicht gerechtfertigt. Doch anders als in Deutschland findet in den USA alle vier Jahre ein Wettbewerb darum statt, wer der echte und wahre Konservative ist. Ein Wettbewerb, der nicht nur von Oligarchen mit Millionen von Dollars finanziert wird, sondern sich auch auf Aktivisten und ein Netz von Organisationen, Think Tanks und den Fernsehsender Fox News stützen kann. Eine Bewegung, die die Hegemonie im politischen Diskurs für sich in Anspruch nimmt und der es immer wieder gelingt, die progressive Linke in die Defensive zu drängen. Und damit eben auch Obama, der sich selbst nie als Ideologen, sondern eher als kompromissbereiten Pragmatiker betrachtete.
Obama – ein „Underachiever“?
Zum Image des „Underachievers“, der unter seinen Möglichkeiten bleibt und damit seine Wählerinnen und Wähler notgedrungen enttäuschen muss, trägt auch die Rolle des Präsidenten bei. Wenn Macht bedeutet, nur das zu wollen, was man auch erreichen kann, und genau das zu erreichen, was man will, sieht der amerikanische Präsident notgedrungen schlechter aus als der Regierungschef in einem parlamentarisch regierten Land. Da fällt das Durchregieren wesentlich leichter, selbst wenn es eine zweite Kammer des Parlaments gibt, in der die Opposition die Mehrheit hat. Der amerikanische Präsident darf einmal jährlich vor die Abgeordneten des Kongresses treten, um ihnen vorzuschlagen, was zum Wohle des Landes aus seiner Sicht getan werden sollte. Doch selbst, wenn ihm die Abgeordneten zujubeln und die vielen geladenen Gäste höflich klatschen – ein Erfolg in der Gesetzgebung ist damit keineswegs garantiert. Auch kein Kompromiss zwischen den Vorschlägen des Präsidenten und denen der Opposition, selbst wenn man sich in einzelnen Punkten hin und wieder zusammenraufen kann. Was fehlt, ist ein Koalitionsvertrag, der zumindest bis zur Kongresswahl in zwei Jahren halten würde. Stattdessen praktiziert man „brinkmanship“, hangelt sich am Abgrund entlang, auch wenn die Welt entsetzt zuschaut, und hofft darauf, dass sich die Mehrheitsverhältnisse in zwei Jahren wieder zugunsten der eigenen Partei verändert haben.
Aber auch wenn Obamas Demokraten in beiden Häusern des Kongresses in der Minderheit sind, schreckt der Präsident vor Ankündigungen nicht zurück – so in der letzten „State oft he Union“ im Januar dieses Jahres, in der wieder eine ehrgeizige politische Agenda formulierte mit wenig Aussicht, dafür die Zustimmung der republikanischen Abgeordneten des Kongresses zu erhalten. Zum Beispiel für eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, die zu verabschieden der Präsident den Abgeordneten vorschlug: „Send me a bill that gives every worker in America the opportunity to earn seven days of paid sick leave.“ Der Präsident machte deutlich, was er für wünschenswert und finanziell machbar hält, doch in der Regel bedarf es dafür der Gesetzgebung durch den Kongress. Selbst wenn dort demokratische Abgeordnete und Senatoren Gesetzentwürfe auf den Weg bringen, können die von der republikanischen Mehrheit in beiden Häusern blockiert werden und landen nie, auch nicht modifiziert, zur Unterschrift auf dem Schreibtisch des Präsidenten. Also versucht Obama seine Exekutivmacht auszuschöpfen, bis an die undeutlich gezogenen Grenzen der Verfassung. Sehr zum Verdruss der Republikaner, die Zeter und Mordio schreien, aber offensichtlich gut damit leben können, dass die Regierung in Washington fast nichts auf die Reihe bekommt. Im Parteienstreit der USA gönnt man sich gegenseitig keinen Erfolg, denn der könnte ähnlich wie in den 1930er Jahren eine vom Präsidenten geformte, langfristig stabile Wählerkoalition zur Folge haben. Und schon jetzt ist in den Republikanern klar, dass die Koalition aus Minderheiten und Weißen, die Obama 2008 zur Mehrheit und 2012 zur Wiederwahl verhalf, auch bei der nächsten Präsidentschaftswahl bestimmend sein könnte.
Diplomatie braucht Zeit, gerade auch im Nahen Osten
Wie es sich anfühlt, wenn die Mehrheiten nicht selbstverständlich sind, konnten wir kürzlich im Bundestag erleben, als 119 Abgeordnete gegen das dritte Hilfspaket für Griechenland stimmten, davon 63 aus der Fraktion der CDU/CSU und vier aus der SPD, also 67 Nein-Stimmen aus den beiden Regierungsparteien der Großen Koalition. Die Vertrauensweigerung von Abgeordneten der Regierungskoalition und vor allem ihrer eigenen Partei schmerzte die Kanzlerin nur deshalb wenig, weil die überwältigende Mehrheit des Bundestages für das Hilfspaket stimmte. So musste sie nicht um jede Stimme kämpfen, wie derzeit Obama um die Stimmen der noch unentschiedenen Abgeordneten im Repräsentantenhaus und Senat kämpfen muss, damit der von seinem Außenminister John Kerry zusammen mit fünf weiteren Nationen ausgehandelte Vertrag mit dem Iran im Kongress nicht mit einer Mehrheit zu Fall gebracht wird, die ein Veto des Präsidenten aushebeln könnte. Während der deutsche Wirtschaftsminister flugs mit einer Unternehmerdelegation in den Iran eilte, um Pflöcke einzuschlagen für den Tag, an dem die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran enden werden, wird in den USA zäh um jede Stimme gerungen, um den am 14. Juli 2015 in Wien vereinbarten „Joint Comprehensive Plan of Action“ nicht am Kongress scheitern zu lassen.
Obama hat dafür offensichtlich alle Register gezogen, um zumindest die Abgeordneten seiner Partei davon zu überzeugen, einer Missbilligung des Vertrags durch den Kongress nicht zuzustimmen. Wie wenig er mit den Stimmen der Republikaner rechnet, wurde in seiner Rede deutlich, die er am 5. August in der American University in Washington, D.C. hielt, genau dort, wo John F. Kennedy im Juni 1963 seine berühmte Rede über die Möglichkeit des Friedens im kalten Krieg hielt. Der Politveteran und Time-Kolumnist Joe Klein empfiehlt Obamas Rede zur Lektüre – „Wenn Sie in diesem Jahr eine einzige politische Rede lesen wollen, empfehle ich Ihnen diese Rede“ – auch wenn er kritisiert, es sei nicht klug von Obama gewesen, mit den politischen Gegnern so scharf zu Gericht zu gehen. Doch Obama nimmt in dieser Rede (fast) kein Blatt vor den Mund und wirft seinen Gegnern vor, militärische Lösungen den Vorrang vor der Diplomatie zu geben. Denn scheitern die diplomatischen Bemühungen, nicht nur der USA, sondern auch der anderen Verhandlungspartner, die gemeinsam mit den USA diesen Vertrag ausgehandelt haben, bleibt nur eine Option, so der Präsident: Krieg. „So let’s not mince words”, so Obama. “The choice we face is ultimately between diplomacy or some form of war — maybe not tomorrow, maybe not three months from now, but soon.”
Obamas Bemühungen, die sich natürlich nicht nur in seiner in den USA viel beachteten Rede erschöpfen, scheinen Erfolg zu haben: Man darf inzwischen damit rechnen, dass 34 Demokraten gegen die Resolution im Senat und damit für den Vertrag stimmen werden. Eine das Veto des Präsidenten überstimmende Mehrheit wird nicht zustande kommen, wenn Mitte September im Kongress über den Vertrag abgestimmt wird. Der in der Regel gut informierte Time-Kolumnist Joe Klein vermutet gar, dass es Republikaner im Kongress gibt, die dem Vertragswerk eine Chance geben wollen, aus Parteiräson aber gegen den Deal mit dem Iran stimmen werden. Es komme nun darauf an, was passiert, wenn der Vertrag den Kongress „passiert“ – dann müsse alles getan werden, den Vertrag umzusetzen. Eine Forderung, die auch von Ex-Militärs und Geheimdienstlern in Israel erhoben wird, die den nicht daran glauben, dass man den Vertrag noch zu Fall bringen kann.
Obama: Die Mission ist noch nicht erfüllt
Obamas Mission ist noch nicht erfüllt, auch wenn zahlreiche Beobachter, die sein Scheitern voraus sagten, seine Präsidentschaft schon reif für die Ablage halten. Klar, man wünscht sich, dass dieser Präsident noch weitere Punkte auf seiner Agenda abhaken kann, bevor er im Januar 2017 das Amt an seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger übergibt. Doch auch Obama weiß, dass er nicht alles, was er sich vorgenommen hat, erfolgreich zu Ende bringen kann. Ein Indiz dafür sind die Aktivitäten seines Unterstützernetzwerks „Organizing for Action“, das Obama offensichtlich auch nach seinem Ausscheiden als Präsident für die Förderung progressiver Anliegen zu nutzen gedenkt. Abgesehen davon plant der Präsident ähnlich wie seine Vorgänger schon für die Zeit danach: Eine Bibliothek soll in Chicago entstehen, die weltweit digital zugänglich sein soll.
Die Europäer sollten sich daran erinnern, das Obama ihnen zwar nicht immer große Aufmerksamkeit geschenkt hat. Doch er war der bei weitem „europäischste“ Präsident, den die Amerikaner trotz mancher Aversion gegen das alte, oft in sich zerstrittene Europa seit langem gewählt haben. Obama könnte den Europäern dabei helfen, eine Vision für ihren Kontinent zu entwickeln. Vor allem aber wird er sich auch nach seiner Amtszeit weiterhin einer Aufgabe widmen müssen: Den Schaden an der Reputation der USA und des gesamten Westens, den sein Vorgänger angerichtet hat, zu beheben – wenn das überhaupt je gelingen sollte. Diese Mission hat Obama auf jeden Fall noch nicht erfüllt.
Bildquelle: Wikipedia, White House photo by Joyce N. Boghosian, gemeinfrei
