Am 18. Mai konnte ich ein ganz besonderes Jubiläum feiern: seit 40 Jahren bin ich Mitglied der SPD. Eingetreten bin ich am Tag meines Abiturs.
Was hatte mich damals bewogen, SPD-Mitglied zu werden? Zunächst einmal eine familiäre Prägung: Mein Vater war SPD-Landtagsabgeordneter in der tiefschwarzen schwäbischen SPD-Diaspora und die SPD in meiner Geburtsstadt Ellwangen war mehr oder weniger unser Familienunternehmen, bei der jeder bereits von Kindesbeinen an zur Mitarbeit herangezogen wurde.
Modell Deutschland
Aber mein Eintritt in die SPD hatte natürlich auch inhaltliche Gründe. Im Oktober 1982 war Helmut Schmidt durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. In den – durch eine getürkte Vertrauensfrage – herbeigeführten Neuwahlen gewannen CDU und FDP eine deutliche Mehrheit. Helmut Kohls kündigte in seiner ersten Regierungserklärung eine „geistig-moralische Wende“ an. Verstanden habe ich das nie. Denn tatsächlich übernahm er ein Land, auf dass man mit Fug und Recht stolz sein konnte, und das Helmut Schmidt im Wahlkampf 1976 als Modell Deutschland bezeichnet hatte.
- In den 13 Jahren der sozialliberalen Koalition wurde Deutschland zu einem angesehenen Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft. Die Versöhnungs- und Entspannungspolitik von Willy Brandt sorgte dafür, dass der eiserne Vorhang durchlässiger wurde, und ebnete schließlich den Weg zum Ende des kalten Krieges. Die Standhaftigkeit und Konsequenz von Helmut Schmidt gegenüber der terroristischen und atomaren Bedrohung sorgte für innere und äußere Sicherheit.
- Ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des zweiten Weltkriegs wurde endlich die Nazi-Vergangenheit glaubwürdig aufgearbeitet. Deutschland wurde zu einer stabilen Demokratie mit zwei Volksparteien, die bei einer Wahlbeteiligung von über 90 % in der Lage waren, auch die Ränder der Gesellschaft zu integrieren.
- Die Wirtschaft florierte auf der Grundlage einer vorbildlich entwickelten staatlichen Infrastruktur und einer intakten Sozialpartnerschaft zwischen Kapital und Arbeit.
- Der Sozialstaat stand denen bei, die sich selbst nicht helfen konnten, und ein öffentliches Bildungswesen ermöglichte jedem, unabhängig von seinem sozialen Hintergrund, den sozialen Aufstieg durch Bildung und individuelle Leistung.
- Zum sozialen Zusammenhalt trug auch bei, dass ein Vorstandsvorsitzender eines großen Konzerns noch damit zufrieden war, lediglich das 30-fache des Durchschnittseinkommens seiner Mitarbeiter zu verdienen.
- Die Verwaltung funktionierte mit einer am Subsidiaritätsprinzip orientierten Arbeitsteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen und einem Public Service Ethos, das es als Ehre erscheinen ließ, für den Staat arbeiten zu dürfen.
Agenda 2010
Als Helmut Kohl nach über 15 Jahren im Herbst 1998 abgewählt wurde, konnte man von einem „Modell Deutschland“ schon lange nicht mehr sprechen. Vielmehr war Deutschland zum „kranken Mann Europas“ geworden, dessen Gesundung nur durch grundlegende und auch schmerzhafte Reformen herbeigeführt werden konnte. Herbeigeführt wurden diese erneut durch eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung. Gerhard Schröders Reformen der Agenda 2010 sorgten dafür, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland deutlich gesenkt und das Land wieder auf Wachstumskurs gebracht wurde. Profitieren von dieser Entwicklung konnte aber nicht ihr Urheber, sondern seine Nachfolgerin im Kanzleramt, Angela Merkel. Ihre Amtszeit war – einmal abgesehen von der Delle der Finanzkrise 2009 – von einer historisch beispiellos langen Phase der Hochkonjunktur geprägt, für die die Schröderschen Reformen ursächlich waren und aus der seine Nachfolgerin nichts machte. Vielmehr lebte Deutschland in der Ära Merkel von der Substanz. Die Verkehrsinfrastruktur, das Schienen- ebenso wie das Fernstraßennetz, kam in die Jahre und ist heute hochgradig sanierungsbedürftig. Die Energiewende blieb ebenso wie die Digitalisierung ein Rohrkrepierer, was in erster Linie daran lag, dass die erforderlichen Netze nicht ausgebaut werden. Und das öffentliche Bildungswesen in Deutschland ist nach 16 Jahren Merkel-Regierung längst nicht mehr geeignet, Chancengleichheit zu verwirklichen und soziale Durchlässigkeit zu ermöglichen.
Prägend war Merkel allerdings, was ihren Politikstil betrifft. Sie entwickelte eine regelrechte Meisterschaft darin, sich geschmeidig durch sämtliche Schwierigkeiten durchzulavieren, Probleme auszusitzen beziehungsweise dort, wo dies nicht möglich war, einzudämmen, ohne sie wirklich zu lösen. So gelang es ihr, grundlegende Kontroversen, ebenso wie allfällige Shitstorms weitestgehend zu vermeiden und bis zu ihrem freiwilligen Amtsverzicht immerhin 16 Jahre lang an der Macht zu bleiben.
Helmut Schmidts Modell Deutschland freilich ist während ihrer Amtszeit vollends zum Sanierungsfall geworden.
Und deshalb ist es heute wohl erneut an der Sozialdemokratie, unser Land wieder auf den Kurs wirtschaftlicher Prosperität zu bringen und den sozialen Zusammenhalt neu zu begründen.
Herausforderungen unserer Zeit
Von Willy Brandt stammt das Zitat, dass nichts von selbst kommt und wenig von Dauer ist, und darum jede Zeit ihre eigenen Antworten geben muss, wenn Gutes bewirkt werden soll. Und die Herausforderungen unserer Tage sind in der Tat neu und benötigen daher auch neue Antworten.
- CO2 Bepreisung gegen den Klimawandel
Im fortschreitenden Klimawandel sehen viele die größte politische Herausforderung unserer Tage. Ihn allein mit Verboten und Subventionen bekämpfen zu wollen, wie es in den letzten Jahren geschehen ist, dürfte wenig erfolgversprechend und volkswirtschaftlich ziemlich unsinnig sein. Wenn Deutschland den Verbrennungsmotor verbietet, leiden darunter in erster Linie Jobs in der deutschen Automobilindustrie und freuen sich chinesische Hersteller von Elektrofahrzeugen. Durch das Verbot der Verstromung von Kohle und Gas in Deutschland werden Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe fällig und steigt der Preis für Atomstrom aus Frankreich. Das (einzig) sinnvolle – notwendige und hinreichende – Instrument zur Reduzierung klimaschädlicher CO2 Emissionen ist eine Abgabe auf CO2 Emissionen, die zumindest europaweit eingeführt und so bemessen sein sollte, dass die Kosten des Klimawandels dem Verursacher auferlegt werden. So wird ein wirksamer Anreiz geschaffen, CO2 zu reduzieren bzw. zu vermeiden. Ob dies dadurch geschieht, dass Verbrennungsmotoren weniger Sprit verbrauchen oder durch CO2-freie Antriebe ersetzt werden, braucht politisch nicht entschieden zu werden. Der Preismechanismus sorgt in der Marktwirtschaft erfahrungsgemäß automatisch für die effizienteste Lösung.
- Erwerbsarbeit statt bedingungsloses Grundeinkommen
Noch bis vor kurzem galt es in der Politik als Conventional Wisdom, dass im Zuge zunehmender Rationalisierung, Automatisierung und insbesondere mit der Einführung künstlicher Intelligenz die menschliche Arbeit immer mehr entwertet und letztlich weitgehend überflüssig wird. Vor diesem Hintergrund wurden Diskussionen um ein bedingungsloses Grundeinkommen geführt, durch das allen, unabhängig, ob sie am gesellschaftlichen Wertschöpfungsprozess teilhaben oder nicht, ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht werden sollte. Diese Überlegungen haben sich insofern als Irrtum erwiesen, als der demographische Wandel, also unsere immer älter werdende Gesellschaft, dafür gesorgt hat, dass menschliche Arbeit nicht überflüssig, sondern – ganz im Gegenteil – knapp geworden ist. Tatsächlich leidet Deutschland mittlerweile nicht nur unter einem Fachkräftemangel, vielmehr fehlen Arbeitskräfte in allen Bereichen, unabhängig von der erforderlichen Qualifikation. Um unseren Wohlstand zu erhalten, wird heute jeder und jede gebraucht! Insofern kann es sich unser Land nicht leisten, dass bis zu 10 % eines jeden Jahrgangs unser Bildungssystem ohne einen Schulabschluss verlassen. Und das sozialstaatliche Gleichgewicht zwischen Fördern und Fordern muss wieder so kalibriert werden, dass kein Anreiz geschaffen wird, sich staatlich alimentieren zu lassen, obwohl man grundsätzlich in der Lage wäre, selbst zur gesellschaftlichen Wertschöpfung und damit zum eigenen Unterhalt beizutragen. Auch bei der Altersversorgung stellt uns der demographische Wandel vor erhebliche Herausforderungen. Wenn die Lebenserwartung steigt, die Ausbildungszeiten länger werden und Eltern ihre Kinder später bekommen, ist es angemessen, Anreize dafür zu schaffen, das aktive Arbeitsleben zu verlängern.
- Einwanderung nach klaren Kriterien
Es ist ein Fortschritt, dass sich mittlerweile die Erkenntnis – zumindest weitgehend – durchgesetzt hat, dass Deutschland ein Einwanderungsland sein muss, wenn unsere Wirtschaft florieren und unser Sozialsystem finanzierbar bleiben soll. Anstatt immer wieder Debatten über eine zeitgemäße Neufassung eines Grundrechts auf Asyl zu führen, sollten wir stattdessen Einwanderungsquoten festlegen, die die Qualifikationsbedarfe unserer Wirtschaft, aber auch humanitäre Gesichtspunkte berücksichtigen, und auf deren Grundlage dann Einwanderern ohne bürokratische Hürden der Weg in den deutschen Arbeitsmarkt eröffnet wird.
- Flächendeckender Netzausbau in staatlicher Hand
Voraussetzung für Wohlstand ist eine funktionierende Infrastruktur. Dies betrifft Schienen, Straßen und IT-Netze, aber auch und gerade auch die Bildungsinfrastruktur. Hier sind hohe Investitionen erforderlich. Allein Geld wird das Problem allerdings nicht lösen. Notwendig sind auch ordnungspolitische Leitentscheidungen. Es war ein gravierender ordnungspolitischer Fehler, die Telekommunikationsnetze nach der Privatisierung der Telekom und die Strom- und Gasnetze nach der Liberalisierung der Energiemärkte in privater Eigentümerschaft zu belassen. Natürliche Monopole gehören in staatliche Hand! Die Erfahrung der letzten 20 Jahre hat gezeigt, dass auch noch so viel Bürokratie und Regulierung nicht in der Lage sind, faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen und vor allem für einen bedarfsgerechten und flächendeckenden Ausbau der Netze zu sorgen.
- Chancengerechtigkeit von Anfang an
Gerade in einer immer diverser werdenden Gesellschaft spielt das Thema Chancengerechtigkeit eine entscheidende Rolle, wenn unsere Gesellschaft durchlässig bleiben soll. Deshalb muss das öffentliche Bildungssystem wieder auf Vordermann gebracht werden. Allein mit Geld freilich wird sich nicht verhindern lassen, dass unser Land in Parallelgesellschaften zu zerfallen droht. Eine Kitapflicht beispielsweise für Kinder aus prekären Verhältnissen und mit Migrationshintergrund könnte ganz maßgeblich dazu beitragen, dass kein Kind zurückgelassen wird und Hartz4- bzw. Bürgergeld-Karrieren in bestimmten Milieus beinahe vorprogrammiert erscheinen.
- Faire Steuerpolitik
Grundvoraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt ist eine als fair empfundene Verteilung gesellschaftlicher Ressourcen. Davon kann heute keine Rede mehr sein. Nicht nur bei der Einkommensverteilung geht die Schere zwischen arm und reich immer weiter auf; vor allem die Konzentration von immer mehr Vermögen in immer weniger Händen hat in den letzten 20 bis 30 Jahren dramatisch zugenommen. Wenn Spitzengehälter deutlicher steigen als Tariflöhne, ist es nicht nachvollziehbar, weshalb Spitzensteuersätze gesenkt werden. Und wenn immer größere Vermögen vererbt werden, ist es legitim, ja sogar geboten, dass dieses leistungslose Einkommen deutlich höher besteuert wird als es gegenwärtig der Fall ist. Im Gegenzug sollte – auch als Kompensation für die klimapolitisch gebotene CO2-Abgabe – die Mehrwertsteuer signifikant abgesenkt werden.
- Subventionen auf den Prüfstand
Auch die mittlerweile kaum mehr überschaubare Menge von Fördermitteln, die von EU, Bund und Land aus Steuermitteln für bestimmte wirtschaftliche Aktivitäten ausgeschüttet werden, kommt in der Regel einer Klientel zu Gute, die finanziell in der Lage ist, in alle möglichen tatsächlich oder vermeintlich förderwürdigen Aktivitäten und Projekte zu investieren. In der Regel läuft dies darauf hinaus, dass Kosten und Verluste sozialisiert werden, während die Gewinne selbstverständlich privat vereinnahmt werden. Eine radikale Reform des Subventions(un)wesens gehört daher ebenso auf die Reformagenda!
- Transparenz und Effizienz statt bürokratischer Perfektionismus
Eine kaum mehr überschaubare Regelungsdichte, aufwändige Beteiligungsverfahren, Nachweis- und Dokumentationspflichten sowie weitgehende Klagerechte sind zu einem attraktiven Beschäftigungsprogramm für alle möglichen Beratungsdienstleistungen geworden. Hinzu kommen Verwaltungsstrukturen, bei denen man den Eindruck gewinnen kann, es gehe häufig mehr um Beschäftigungssicherung und Pöstchen als um eine möglichst effiziente Dienstleistung am Bürger. All dies ist offensichtlich kontraproduktiv,
wenn wirtschaftliche Dynamik und Innovation befördert werden sollen. „Viel hilft viel“ kann nicht das Motto der öffentlichen Gewalt sein. Ziel muss es vielmehr sein, transparente und effiziente Verwaltungsstrukturen zu schaffen. Und bevor neue „Beschleunigungsgesetze“ erlassen werden, sollten zunächst die bestehenden Gesetze aufgehoben werden, die die gewünschte Beschleunigung gegenwärtig verhindern.
Wer, wenn nicht die SPD, sollte in der Lage sein, diese Reformagenda durchzusetzen?
Kompetenz für NRW
Nordrhein-Westfalen kann und sollte das Land sein, in dem die SPD ein neues Profil als linke Reformpartei entwickelt. Nordrhein-Westfalen ist ein Land, das von Sozialdemokraten, allen voran Johannes Rau, aber auch Heinz Kühn, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück und Hannelore Kraft nachhaltig geprägt wurde. Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sind gleichermaßen bodenständig und weltoffen. Diversität wurde hier schon immer gelebt: Bergleute aus Polen und Gastarbeiter aus Südeuropa und der Türkei haben maßgeblich dazu beigetragen, dass NRW Industrieland Nummer 1 in Deutschland ist. Brot-und-Butter-Themen – faire Löhne, bezahlbare Wohnungen, gute Schulen, eine florierende Wirtschaft und funktionierende Daseinsvorsorge – haben die Menschen hier immer schon mehr bewegt als Zeitgeist-Themen und ideologie-getriebene Political Correctness.
Und die Chancen, gerade in Nordrhein-Westfalen zu zeigen, wie unser Land unter sozialdemokratischer Führung modernisiert werden kann, stehen nicht schlecht.
Wohl kaum ein Ministerpräsident hat den Merkelschen Regierung Stil des geschmeidigen Durchlavierens so perfekt kopiert wie Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen. Er präsentiert sich in erster Linie als sympathischer junger Mann, der über gute Manieren verfügt, gefällige Reden halten und fotogen mit Frau und Kind posieren kann. Kompetenz und Tatkraft scheinen nach seinem Verständnis keine relevanten Eigenschaften für einen erfolgreichen Ministerpräsidenten zu sein. Dass er gleich zwei Mal einen vom Verwaltungsgerichtshof des Landes gerügten verfassungswidrigen Haushalt vorgelegt hat, bekümmert ihn offenbar ebenso wenig wie die Tatsache, dass die digitale IT seines Landes so miserabel funktioniert, dass eine Abiturprüfung verlegt werden musste. Auch als Verkehrsminister im Kabinett Laschet sind größere Leistungen von ihm nicht überliefert, obwohl die CDU im Jahr 2017 bekanntlich nicht zuletzt wegen angeblicher Versäumnisse ihre Vorgängerregierung in der Verkehrspolitik an die Macht gelangt ist. Es ist kaum zu erwarten, dass dieser Politiker in der Lage sein wird, die Herausforderungen unserer Tage anzunehmen, Reformen durchzuführen und Nordrhein-Westfalen wieder nach vorne zu bringen. Daher ist es höchste Zeit, sich nicht länger mit schönen Bildern und wohlfeilen Worten abzufinden, sondern die Kompetenzfrage zu stellen!
Zum Autor Thomas Geisel:
Ich bin 1963 in Süddeutschland geboren und nach Stationen in Freiburg, Genf, Washington, Boston, Berlin, London und Frankfurt seit fast 20 Jahren in Düsseldorf zu Hause. So lange bin ich auch mit Vera verheiratet und stolzer Vater von fünf Töchtern. Studiert habe ich Jura und Politik. Zunächst machte ich als Mitarbeiter der Volkskammer und Funktionär der SPD die Politik zum Beruf, um dann 20 Jahre lang in der Wirtschaft, die meiste Zeit davon in der Energiebranche, tätig zu sein. Mit meiner Wahl zum Oberbürgermeister von Düsseldorf 2014 bin ich sechs Jahre lang in die Politik zurückgekehrt. Seit 2020 arbeite ich als Anwalt und Berater und äußere mich hin und wieder publizistisch zum Zeitgeschehen. Sport betreibe ich aktiv als Läufer, auf dem Rennrad und auf Skiern, und eher passiv als (leidenschaftlicher) Fan von Fortuna Düsseldorf, Borussia Düsseldorf(!) und der DEG. Und, wenn es die Zeit erlaubt, spiele ich Flöte – am liebsten Mozart.
