Michail Gorbatschow ist tot. Wir verdanken ihm so viel. Sein Name ist untrennbar mit der Deutschen Einheit und der Entspannungspolitik der 80er und 90er Jahre verbunden. Glasnost und Perestroika waren die Schlagworte seiner Reformvorhaben, die ihm im Westen zu einem bis heute bewunderten Reformer machten, ihm 1990 den Friedensnobelpreis einbrachten. Sein Name steht auch für die Auflösung der Sowjetunion am Ende des 20. Jahrhunderts. Daher gilt er in Russland bei Vielen und vor allem bei den Herrschenden als Totengräber des eigenen militärischen, politischen und wirtschaftlichen Großmachtanspruchs. Seine „Erben“, Boris Jelzin und Wladimir Putin (dessen erste Amtshandlung war eine vorbeugende Amnestiefür seinen Vorgänger!), erwiesen sich dann als die wahren Totengräber durch Vetternwirtschaft, Schaffung des korrupten Oligarchensystems und Abschaffung der ersten, durch Gorbatschow erst möglichen, demokratischen Reformen.
Im Gedenken an Michail Gorbatschow bringen wir im Nachfolgenden den Beitrag von Alfons Pieper zum 90. Geburtstag dieses besonderen Menschen am 2. März 2021.
Was hätten wir zusammen erreichen können?! Michail Gorbatschow, der Genosse, der die Welt veränderte, wird 90
„Mensch Gorbatschow. Der Genosse, der die Welt veränderte“. So der Titel einer Sendung im ZDF mit Zitaten von Zeitzeugen wie dem damaligen Bundesfinanzminister Theo Waigel. Und der bekannte: „Wir sind die Profiteure.“ Sagte der CSU-Politiker. Wir, die Deutschen, denen er die Einheit schenkte, indem er die Mauer einstürzen ließ, ohne seine Rote Armee in Marsch zu setzen, die mit einer halben Million Soldaten samt Panzern und Flugzeugen auf dem Gebiet der einstigen DDR stationiert war. Er ließ es geschehen, der Eiserne Vorhang fiel, ohne dass ein Schuß abgegeben worden wäre. Ein Wunder, könnte man sagen, aber es war Menschenhand oder genauer Gorbis Kopf und Herz, sein Mut, der über das Schicksal der Deutschen entschied. Wir waren die Profiteure. Da hat Theo Waigel schon Recht. Jahre später, als der Traum einer neuen Welt zumindest in Europa fast ausgeträumt war, eines neuen Europas mit Russland, mit Freiheit, ohne Kontrolle, mit Wohlstand, weniger Waffen, da hörte ich denselben Gorbatschow sagen: „Was hätten wir alles zusammen erreichen können?“ Russland und Deutschland oder noch besser Russland und die Europäische Union. Wenn man den Wunsch verfolgt hätte, den dieser Gorbatschow mal Willy Brandt gegenüber geäußert hatte auf dessen Frage, was er sich wünsche von deutscher Seite: „Etwas mehr Verständnis.“
Ich weiß nicht, ob damit wirklich alle Probleme gelöst wären zwischen Moskau und Berlin und Moskau und Brüssel, was stellvertretend hier genannt ist für die übrigen europäischen Metropolen, aber man darf doch zu einer solchen Fernseh-Sendung ein paar weitere Gedanken äußern. Das ZDF hat den Gorbatschow-Beitrag aus Anlass des bevorstehenden 90. Geburtstages-am 2. März- des einstigen Kreml-Herrschers gemacht. Er ist alt geworden und krank(er leidet an Diabetes)der Gorbi, wie ihn einst die Menschen in Deutschland begeistert feierten. Damals im Sommer 1989, als die Deutschen in Stuttgart, in Bonn und im Stahlwerk Hösch in Dortmund im Gorbi-Fieber waren. Gorbi, Gorbi riefen 50000 in der Schwaben-Metropole, Gorbi-Gorbi hieß es aus 7000 Stahlarbeiter-Kehlen in Dortmund, rote Fahnen schmückten den Marktplatz in der damaligen deutschen Hauptstadt Bonn. Ich habe damals als Parlaments-Korrespondent über den Gorbi-Besuch berichtet und geschrieben, dass den Beobachter das Gefühl beschlichen habe: „Hier verändert sich was. Wann war ein sowjetischer Staatsführer je so begeistert empfangen worden.“ Wie ein Medienstar wurde er gefeiert, Vergleiche wurden gezogen mit John F. Kennedy, von Gorbimanie war die Rede, Hösch-Betriebsratschef Werner Nass schlug den sowjetischen Staatschef unter dem Jubel Tausender Stahlarbeiter für den Friedensnobelpreis vor. Ein Jahr später bekam er ihn.
Jubel für einen Kommunisten
Ja, so war das. Ein Kommunist in Deutschland und Jubel überall. Gorbi streckten sich Hände entgegen, nach denen er begierig griff. Auf dem Balkon des alten Bonner Rathauses strahlte er den Tausenden Zuschauern entgegen, die begeistert seinen Namen riefen. „Die Deutschen sind aus dem Häuschen“, habe ich damals versucht die Stimmung zu beschreiben. Nicht zu vergessen, Michail Gorbatschow war einer der mächtigsten Männer der Welt, die Weltmacht UdSSR bestand noch, Deutschland war geteilt, aber Unruhen hatten sich ausgebreitet jenseits der Elbe und die DDR-Machthaber um Honecker wussten den friedlichen Demonstranten mit Kerzen in den Händen nichts entgegenzusetzen. Gorbatschow wolle Reformen, Glasnost und Perestroika waren seine Stichworte, er wollte die Sowjetunion reformieren, umbauen nach westlichen Mustern, was immer dies geheißen hätte, er wollte das Riesenland aus der Diktatur und einer gewissen Isolation führen, das Land öffnen. Aber eines wollte er nicht: er wollte nicht die Sowjetunion abschaffen. Letzteres ergab sich dann, aus welchen Gründen auch immer. Und er schaffte diesen Reformprozess nicht. In der ZDF-Sendung hieß es, ihm hätten die Berater aus dem Westen gefehlt. Ich weiß, dass Bundeskanzler Helmut Kohl finanzielle Zusagen gemacht hat, die Bundesrepublik hat für den Rückzug der Roten Armee nach Russland bezahlt, harte D-Mark, Milliarden. Aber haben wir Berater angeboten? Oder sind wir nicht sehr schnell zu Siegern geworden über das kommunistische System, haben abkassiert, die schnelle Mark ersetzte ein langfristiges Beraterverhältnis?
Jahre später, genauer am 25. Januar 2001 sprach der russische Präsident Wladimir Putin im Reichstag in Berlin und wieder eroberte ein Russe die Herzen der Deutschen. Putin war erst eineinhalb Jahre im Amt, seine Macht noch nicht gefestigt, er sprach auf Deutsch und Beobachter hatten den Eindruck, Putin suche in Deutschland einen Verbündeten. Er lobte die deutsche Kultur, das technische Denkvermögen und kaufmännische Geschick der Gastgeber. Das Herz Russlands sei „für eine vollwertige Zusammenarbeit und Partnerchaft geöffnet“. Die Abgeordneten des Bundestages erhoben sich von ihren Plätzen und applaudierten begeistert. Es herrschte Putin-Euphorie. Der alte Gorbi-Wunsch, im europäischen Haus ein Zimmer für Russland, lebte in den Köpfen wieder auf.
Weitere Jahre später, heute zumal, ist alles anders. Das Verhältnis Deutschlands zu Russlands ist mehr als unterkühlt, das Misstrauen ist groß seit der Annexion der Krim durch Russland. Wobei in Deutschland leicht der Hintergrund vergessen wird, warum Putin damals einschritt, völkerrechtswidrig handelte. Selbst ein Putin-Freund wie der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder(SPD) hat das so genannt, aber Schröder vermied es, Putin öffentlich zu kritisieren. Vielleicht hat er dem Russen unter vier Augen gesagt, was er davon gehalten hat. Richtig ist aber auch, dass der Westen schwere Fehler gemacht hat damals, dass er Putin isolierte, dass die Erweiterungspläne der EU und der Nato, in die man die Ukraine aufnehmen wollte, die Grenze der Nato um 1000 Kilometer nach Osten verschoben hätte. Plötzlich hätten Russland und Nato eine gemeinsame Grenze gehabt. Und nicht vergessen, dass mit einer Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato die russische Schwarzmeerflotte in den Bereich der westlichen Allianz geraten wäre. Der Oberbefehlshaber der Flotte hat seinen Platz im Kreml in Moskau. Das alles war keine Kleinigkeit. Die Nato ist eine militärische Verteidigungsorganisation, bestens bewaffnet und den Russen haushoch überlegen. So haben es Militärexperten gesagt. Man darf einen Blick in die Geschichte werfen: Russland ist zweimal überfallen worden, einmal von den Truppen Napoleons und 1941 das andere Mal von Nazi-Deutschland. Hitlers Truppen standen nur wenige Kilometer vor Moskau. Und es war die Rote Armee, die unter größten Verlusten Hitlers Wehrmacht aus dem Land vertrieb und den Zweiten Weltkrieg mitentschied. Die Opfer auf sowjetischer Seite werden auf über 25 Millionen Tote geschätzt. Vergessen wir bitte nicht, dass die Deutschen den Krieg gegen die Russen begonnen haben, dass Hitlers Truppen einen Vernichtungskrieg gegen die UdSSR führten, Hunderte Dörfer ausradierten, deren Bewohner erschießen oder verhungern ließen. Denken wir an das Schicksal von Leningrad-heute Sankt Petersburg, das Hitler fast drei Jahre einkesseln und eine Million Menschen verhungern und erfrieren ließ. Putins Familie stammt aus St. Petersburg.
Kooperation besser als Konfrontation
2001 hatte Putin im Reichstag verkündet, der Kalte Krieg sei vorbei. 2018 hieß es aus dem Mund von Medwedew, einem Vertrauten des Präsidenten, es gebe eine neue Zeit des Kalten Kriegs. Mit Militärmanövern in Grenzregionen demonstrieren beide Seiten ihr Misstrauen gegenüber dem anderen und ihre jeweilige Stärke. Ich kann über derartige Sandkastenspiele nur lachen. Der Ton von Seiten des Westens gegenüber Russland ist aggressiver geworden, kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Sanktionen gefordert werden oder der Stopp des Nord-Stream-2-Projektes als Reaktion auf den Giftanschlag auf Nawalny und dessen Einsperren in ein Arbeitslager. Als wenn das Nawalny helfen würde. Sanktionen schaden beiden Seiten, sie versperren den Kontakt zum Dialog, der nötig wäre. Willy Brandt pflegte zu sagen: Solange geredet wird, wird nicht geschossen. Also reden wir miteinander, wo auch immer, wann auch immer.
Putin ist gewiss kein lupenreiner Demokrat, wie es Schröder mal gesagt hat, aber vielleicht hätte man ihn auf dem Weg dahin mehr begleiten und ihn nicht von der G-8-Liste streichen sollen. Wir brauchen Putin, weil er nun mal der Chef dort ist. Das mag nicht jedem gefallen, aber der Glaube, wir könnten mit Hilfe von Nawalny einen Regime-Change in Russland erreichen, ist eher naiv. Russland ist ein Land mit elf Zeitzonen und vielen Ethnien und Strukturen. Die Frage ist doch, ob man ein solch riesiges Land überhaupt mit demokratischen Mitteln nach deutschem Muster regieren kann? Und würde es leichter mit einem Russland ohne Putin? Statt Konfrontation müsste Kooperation ein Mittel sein, um mit Russland zusammen zu arbeiten. Die im Westen häufig anzutreffende Sieger-Mentalität könnte bei Putin eher zu Trotz-Reaktionen führen. Und noch eins: Es ist nicht gut, wenn man gewonnen hat und es den Verlierer spüren lässt, dass er der Unterlegene ist. Besser wäre es, einem am Boden liegenden die Hand zu reichen, damit er aufstehen kann, als auf ihn draufzutreten.
Zurück zu Gorbatschow, der von nicht wenigen in der Heimat verachtet wird, weil man ihm vorwirft, das Sowjet-Imperium zum Einsturz gebracht zu haben. Leider ist es ihm nicht gelungen, etwas Neues aufzubauen. Eine Wirtschaft mit Mittelstand und Handwerk, so wie bei uns in Deutschland. So hat es Waigel gesagt, so hätte es ein Erfolg werden können. Aber aus dem Nichts etwas aufzubauen in diesem Riesenreich, sagt sich leichter als es zu tun. Dennoch bleibt seine historische Leistung, wie es der Autor der Biografie Ignaz Lozo geschrieben hat :“Gorbatschow hat mehr als 164 Millionen Menschen in die Freiheit entlassen: 38 Millionen Polen, fast 16 Millionen Tschechen und Slowaken, 23 Millionen Rumänen, jeweils neun Millionen Bulgaren und Ungarn sowie rund 16 Millionen Deutsche in der DDR.“ Aber, so der Autor des Buches, Gorbi sei gescheitert mit dem Ziel, die Sowjetunion zu erhalten. Die desolate Wirtschaftslage zwang den kommunistischen Machtblock in die Knie. Die hochgerüstete Sowjetunion war praktisch pleite.
Und jetzt? Weiter auf Putin draufhauen, neue Sanktionen? Wem hilft das? Welchen Nutzen hat wer davon? Sieger sollten großzügig sein. Der langjährige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher, der Gorbatschow erlebt, der bei der deutschen Vereinigung neben Kohl eine entscheidende Rolle gespielt, der in der sozialliberalen Koalition die Politik der Entspannung mit geprägt hat, bat wenige Wochen vor seinem Tod 2016 die westlichen Politiker, auf Putin zuzugehen und ihm die Hand zu reichen. Warum eigentlich nicht? Es hat nichts mit Kleingeben oder Einknicken vor Putin zu tun, wenn der Westen, die EU, die Bundeskanzlerin oder der SPD-Politiker und Bundesaußenminister Heiko Maas den ersten Schritt Richtung Moskau machen würde. Russland braucht uns, wir brauchen Russland, das gilt nicht nur für die deutsche Wirtschaft, die mit Russland immer gute und verlässliche Geschäfte gemacht hat. Ohne Russland und damit ohne Putin, der nun mal der Präsident des flächenmäßig größten Landes der Erde ist, erreichen wir keine Lösung in Syrien, um nur dieses Beispiel zu nennen. Auch für Nawalny können wir mehr tun, wenn wir mit Putin still darüber reden. Wir sollten Russland an Europa binden, um das Land nicht in chinesische Hände fallen zu lassen. Wandel durch Annäherung, diese einst von Egon Bahr und Willy Brandt erfundene Formel, sollte der Leitfaden sein Richtung Moskau. Das hat auch nichts zu tun mit Äquidistanz und anderen veralteten und längst überholten Begriffen. Wir brauchen eine Politik der Entspannung, keine der Aufrüstung. Die Pandemie hat noch einmal deutlich gemacht, wie eng die Welt miteinander verwoben ist und wie sehr wir einander brauchen.
Michail Gorbatschow hätte es verdient, wenn man ihm zum 90. Geburtstag ein Signal der Annäherung senden würde. Sein Geschenk damals war der Fall der Mauer, die deutsche Einheit, in der Folge der Fall des Eisernen Vorhangs und die Erweiterung der EU, um das noch einmal aufzuzählen. Oder sagen wir es mit Theo Waigel: „Wir sind die Profiteure.“
Bildquelle: RIA Novosti archive, image #428452 / Boris Babanov / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0, via Wikimedia Commons
